Wir sollten dabei besonderes Gewicht auf deren soziale und ökologische Nachhaltigkeit
Wir sollten dabei besonderes Gewicht auf deren soziale und ökologische Nachhaltigkeit
Sitzung war auch die Mitteilung der Europäischen Kommission mit dem Titel „Mehr Gewicht
Sitzung war auch die Mitteilung der Europäischen Kommission mit dem Titel „Mehr Gewicht
Beabsichtigte Neuregelungen zum Zugriff von Sicherheitsbehörden auf Kundendaten in der Telekommunikation, den sogenannten Bestandsdaten, haben in manchen Details nicht die Zustimmung aller Sachverständigen gefunden. Dies zeigte sich bei einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Mon…
auch dem Schutz oder der Bewehrung von Rechtsgütern von zumindest hervorgehobenem Gewicht
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. Januar 2021, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020“ (19/25294) in der vom Innenaussch…
auch dem Schutz oder der Bewehrung von Rechtsgütern von zumindest hervorgehobenem Gewicht
Der Bundestag hat zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 26. März 2021, eine Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat (19/27900) zum Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD ‚zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheid…
auch dem Schutz oder der Bewehrung von Rechtsgütern von zumindest hervorgehobenem Gewicht
Panzerbieter kritisierte, die Bundesregierung nutze ihr politisches Gewicht im Sektor
Panzerbieter kritisierte, die Bundesregierung nutze ihr politisches Gewicht im Sektor
Nach der Kündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland „dürfen wir uns nicht in eine neue Aufrüstungsspirale treiben lassen“, warnt Dietmar Nietan im Interview. Der SPD-Abgeordnete ruft dazu auf, sich vielmehr „mit Nachdruck für Abrüstung und Rüstungskontrolle zu engagieren“, Sicherheit f…
Nachdruck für Abrüstung und Rüstungskontrolle engagieren, wobei Deutschland sein ganzes Gewicht
Im Alter von 15 Jahren hat er zum ersten Mal in der Fußgängerzone von Düren gestanden und Unterschriften gesammelt. Seit seinem damaligen Engagement für den DDR-Bürgerrechtler Niko Hübner setzt sich der Bundestagsabgeordnete Thomas Rachel (CDU/CSU) für die Befreiung politischer Gefangener ein. Sein Credo: Jeder Mensch, egal wo auf der Welt, hat ein Recht auf freie Meinungsäußerung.
Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen, das Engagement Prominenter, das Gewicht
Ein innovatives Konzept für die Wasserbehandlung von Verdunstungskühlanlagen hat Michael Simon, Technischer Leiter bei der BlueActivity GmbH, am Mittwoch, 24. April 2024, vor dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung vorgestellt. Die Idee, mit Mikroorganismen statt Bioziden das Küh…
Panzerbieter kritisierte, die Bundesregierung nutze ihr politisches Gewicht im Sektor
Die staatliche Förderung politischer Stiftungen bedarf eines gesonderten Parlamentsgesetzes. Das hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch, 22. Februar 2023, entschieden. Der Bundestag habe durch den Erlass des Haushaltsgesetzes 2019 die Partei Alternative für Deutschland (Af…
Stiftungsförderung auf parteinahe Stiftungen zu beschränken, die eine „dauerhafte, ins Gewicht
