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SPD.de: Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/herzlichen-glueckwunsch-frank-walter-steinmeier/13/02/2022

Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“ 
zu bauen, der in der Lage ist, Menschen zusammenzubringen, auch eine Sprache zu finden

SPD.de: Stark durch die Krise

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
Zur Bekämpfung von Subventionsbetrug finden stichprobenartige Nachprüfungen statt

SPD.de: Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-einen-neustart-in-der-fluechtlingspolitik/20/11/2015

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
wer zu uns kommt, denn Antragstellung, Identitätsfeststellung und Registrierung finden

SPD.de: Stark durch die Krise

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020?acceptCookiePolicy=1

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
Zur Bekämpfung von Subventionsbetrug finden stichprobenartige Nachprüfungen statt

SPD.de: Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege-eigenanteile-der-pflegebeduerftigen-begrenzen/08/04/2019

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:VorbemerkungMit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen. Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten. Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken. Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.
Politik und den Gewerkschaften einen Weg zu angemessene Lohnbedingungen in der Pflege finden