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SPD.de: Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige/13/11/2020

Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.
Zur Bekämpfung von Subventionsbetrug finden stichprobenartige Nachprüfungen statt

SPD.de: Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-einen-neustart-in-der-fluechtlingspolitik/20/11/2015

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.
wer zu uns kommt, denn Antragstellung, Identitätsfeststellung und Registrierung finden

SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstands am 28. Januar 2019 – Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-am-28-januar-2019-jetzt-ist-unsere-zeit-aufarbeitung-anerkennung-und-aufbruch/28/01/2019

Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten.
Junge Leute finden heute wieder Perspektiven in ihrer Heimat.