Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.
Deshalb geht es in den nächsten Jahren darum, Antworten zu finden.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Es wird Zeit, dass wir Antworten auf solche globalen Phänomene finden.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Es wird Zeit, dass wir Antworten auf solche globalen Phänomene finden.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Es wird Zeit, dass wir Antworten auf solche globalen Phänomene finden.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am kommenden Donnerstag, den 25. August, auf Einladung des französischen Präsidenten François Hollande an einem Koordinierungstreffen der sozialdemokratischen Regierungschefs und stellvertretenden Regierungschefs in Paris teil. An dem Treffen werden u.a. auch der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, der italienische Ministerpräsident und Vorsitzende der Demokratischen Partei (PD) Matteo Renzi, der Ministerpräsident der Slowakei und Vorsitzende der Smer-SD Robert Fico, der portugiesische Premierminister und Vorsitzende der Sozialistischen Partei (PS) Antonio Costa sowie der Ministerpräsident Griechenlands und Vorsitzende von Syriza Alexis Tsipras teilnehmen.
Pressestatements finden im Anschluss an das Treffen statt: Am Donnerstag, 25.
Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.
Das detaillierte Programm sowie technische Hinweise finden Sie unter
Nach dem Urteil des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklärenAntje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Die ASJ begrüßt diese Entscheidung des EuGH. Sie bestätigt die grundlegenden Prinzipien, die sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, mehr noch aber aus der Rechtsprechung des EuGH ergeben: Die pauschale Sammlung von Daten im Bereich der Kommunikation darf es ohne konkreten Anlass nicht geben!“
Diese Freiheitsrechte, so der EuGH, finden ihre Grenzen dort, wo der Staat sich einer
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert ein Ende des Krisenmodus und stellt klare Forderungen an Volkswagen und die Ampelregierung. Die AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe und ihr Stellvertreter Matthias Disterheft plädieren für einen mutigen Wandel, ohne Jobverluste oder Standortschließungen.
Ideen dazu finden sich im 11-Punkte-Plan der IG Metall.
Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“
Familien profitieren können, die jetzt schon Probleme haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden
Anlässlich der Diskussionen in Polen über eine Verschärfung des Abtreibungsrechts hin zu einem generellen Verbot erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Die Folgen restriktiver Regelungen sind bekannt: Finanziell gut gestellte Frauen finden
