Die Themen in diesem Heft: Kreislaufwirtschaftsgesetz – Anspruch und Wirklichkeit Umsetzung eines nachhaltigen Flächenmanagements auf Friedhöfen durch das Dateninformationssystem „JUNIS“ Aus dem Öko-Institut
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In einem bestehenden Heizkraftwerk will der Betreiber des Heizkraftwerkes Meuselwitz-Lucka die eingesetze Brennstoffpalette um verschiedene Abfallarten erweitern. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens untersucht das Öko-Institut e.V. für die Stadtverwaltung Lucka, welche tragfähigen Gründe für die Stadt Lucka bestehen, ihr Einvernehmen zu verweigern, ob es aus Sicht der Stadt Lucka ausreichend sein kann, das gemeindliche Einvernehmen zwar zu erteilen, aber an Nebenbestimmungen zu knüpfen, welche tragfähigen Gründe sich aus der Novellierung der TA Luft für die Forderung der Stadt Lucka ergeben, das Genehmigungsverfahren erneut durchzuführen.
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Das Konzept der Ökosystemleistungen wurde einer breiten Öffentlichkeit erstmals im Jahr 2005 durch das von den Vereinten Nationen initiierte Millennium Ecosystem Assessment vorgestellt. Die Studie liefert einen Überblick über den globalen Zustand der Ökosysteme und ihrer Leistungen und zeigt auf, dass sich weltweit etwa 60 % aller Ökosystemleistungen in einem Zustand fortgeschrittener oder anhaltender Degradierung befinden. Weitere Informationen unter www.oekosystemleistungen.de
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Gegenstand des vorliegenden Gutachtens ist die Frage, welche rechtlichen Möglichkeiten in Deutschland aktuell bestehen, Lärmkontingentierungen zu implementieren und welche Rechtsänderungen nötig wären, Lärmkontingentierungen verstärkt zu nutzen als Instrument der Lärmbewältigung. Sie sind für das verwaltungsrechtliche Handeln der Luftfahrtbehörden auf Landes- und Bundesebene bedeutsam. Im Ergebnis enthält die deutsche Gesetzeslage im Luftverkehrsrecht keine konkreten Vorgaben, welche Lärmminderungsmaßnahmen die Genehmigungsbehörde ergreifen kann oder muss, um Lärmminderung zu erreichen. Den Luftfahrtbehörden obliegt es, die Lärmproblematik mit anderen Belangen zu einem Ausgleich zu bringen.
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Für die Kennzeichnung ökologischer und sozialer Eigenschaften von Produkten und Dienstleistungen existieren mittlerweile eine Vielzahl von Labels (vgl. www.label-online.de). Diese bilden aber jeweils nur Teilaspekte der Nachhaltigkeit ab. Vielfach wird daher ein allgemeines, produktübergreifendes Nachhaltigkeitssiegel gefordert, das Verbraucherinnen und Verbrauchern in kompakter Form signalisiert, dass alle wichtigen Nachhaltigkeitskriterien erfüllt sind. Im vorliegenden Gutachten wurden die folgenden rechtlichen Aspekte untersucht: Wie ist der bestehende Rechtsrahmen für Produktkennzeichen?Welche Vorgaben sind aus verfassungs-, europa- und welthandelsrechtlicher Sicht bei der Einführung eines einheitlichen Allgemeinen Nachhaltigkeitssiegels zu beachten?Inwieweit kann der Staat die Vergabekriterien eines Allgemeinen Nachhaltigkeitssiegels vorgeben, die Vergabe des Siegels steuern und die Einhaltung der Kriterien überwachen und sanktionieren?Welche Möglichkeiten bestehen, die (bestehenden) fakultativen privaten Produktkennzeichen stärker zu regulieren, insbesondere durch stärkere Kontroll- und Sanktionsinstrumente und durch Veröffentlichungspflichten?
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Die Studie analysiert neue Elemente des bestehenden Regimes zum Zugang zu genetischen ressourcen und dem Ausgleich der daraus entstehenden Vorteile im Rahmen des Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD). Der Schwerpunkt liegt auf der Frage der Herkunftszertifikate für genetische Ressourcen („certificates of origin/source/legal provenance“). Die Untersuchung diskutiert die verschiedenen Ansätze, die mögliche Verwendung von Herkunftszertifikaten sowie die daraus resultierenden rechtlichen Fragen. Abschließend wird ein mögliches Modell eines Zertifikatsystems skizziert und seine Auswirkungen auf deutsche wissenschaftliche und wirtschaftliche Akteure. Erschienen in: BFN-Skripten 127; 2005
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Atomausstieg mit oder gegen die Industrie? Emissionsgrenzwerte oder Zertifikatshandel? Konsens oder Konkurrenz im Umweltföderalismus? Franziska Wolff diskutiert das Für und Wider kooperativer Umweltpolitik unter den sich wandelnden Bedingungen nationaler und europäischer Staatlichkeit. Drei Dimensionen kooperativer Umweltpolitik werden untersucht: Formen der gesellschaftlichen Beteiligung an umweltpolitischer Steuerung, von Anhörungsrechten über Mediationsverfahren bis hin zur Normsetzung durch Verbände. Ökonomische und prozedurale Instrumente wie Ökosteuer, Umwelthaftung, Privatisierungslösungen, Branchenabkommen und Öko-Audit, aber auch Verbandsklagerecht und nachhaltiges Verwaltungshandeln. Die institutionelle Verflechtung von Umweltpolitik »zwischen Biberach und Brüssel«, zwischen Kommune und EU. Nicht zuletzt thematisiert Franziska Wolff das Spannungsverhältnis von kooperativer Umweltpolitik und demokratischer Legitimation. Das Buch bietet Umweltinteressierten und akademischem Publikum gleichermaßen eine aufschlussreiche Lektüre: Unterlegt mit Beispielen verschafft es einen aktuellen Überblick über Inhalte und Strukturen deutscher und europäischer Umweltpolitik und führt zugleich in den Stand sozialwissenschaftlicher Umweltforschung ein.
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Präsentation von Prof. Dr. Rainer Grießhammer, Mitglied der Geschäftsführung des Öko-Instituts und Dr. Bettina Brohmann, Forschungskoordinatorin Transdisziplinäre Nachhaltigkeitswissenschaften am Öko-Institut, bei der Abschlusskonferenz des Projekts „Transformationsstrategien und Models of Change“, 12. Juni 2015, Berlin.
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Präsentation von Dr. Peter Gailhofer, "Transformation = [nachhaltig + digital]", Jahrestagung 2019 des Öko-Instituts, 24.10.2019, Berlin
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In Zusammenarbeit mit dem Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung
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