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„Dem Buch der Peinlichkeiten und Unverbindlichkeiten rund um das Wolkenkuckucksresort Beberbeck wurde gestern ein neues Kapitel hinzugefügt“, urteilt der tourismuspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, nach dem Bericht des Hofgeismarer Bürgermeisters Heinrich Sattler (CDU) gestern im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt. „Seit Herbst vergangenen Jahres entfaltet das Sattlersche Orakel wieder verstärkte […]
Landesregierung müsse Sattler angesichts von 30 Millionen Euro Landesmitteln jetzt zwingen, Farbe

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus der letzten Woche, dass die Ungleichbehandlung von Verheirateten und eingetragenen Lebenspartnern nicht mit der Verfassung vereinbar ist. „Das Verfassungsgericht stärkt mit diesem Urteil die Rechte der Kinder. Es ist gut, dass das Gericht zu dem Urteil kommt, dass die ‚behüteten Verhältnisse einer eingetragenen […]
eingetragener Lebenspartnerschaften – GRÜNER Antrag: Die FDP muss endlich auch in Hessen Farbe

Am zehnten Juli hat der Bundesrat beschlossen, das Schulobstgesetz zu blockieren, weil zu den Mitteln der EU in Höhe von 20 Millionen Euro die Länder einen Eigenfinanzierungsanteil von 12,5 Millionen Euro hätten aufbringen müssen. Mit diesem Gesetz sollte es ermöglicht werden, dass flächendeckend kostenlos Schulobst an deutschen Schulen ausgegeben werden kann. Dies soll ein Beitrag […]
Angela Dorn hat eine kleine Anfrage gestellt, aufgrund der die Landesregierung jetzt Farbe

Am zehnten Juli hat der Bundesrat beschlossen, das Schulobstgesetz zu blockieren, weil zu den Mitteln der EU in Höhe von 20 Millionen Euro die Länder einen Eigenfinanzierungsanteil von 12,5 Millionen Euro hätten aufbringen müssen. Mit diesem Gesetz sollte es ermöglicht werden, dass flächendeckend kostenlos Schulobst an deutschen Schulen ausgegeben werden kann. Dies soll ein Beitrag […]
Angela Dorn hat eine kleine Anfrage gestellt, aufgrund der die Landesregierung jetzt Farbe

DIE GRÜNEN hatten Anfang Juni ihren Vorschlag zur Zukunft der Staatlichen Schulämter vorgestellt. Im Mittelpunkt der Vorschläge stehen eine weitgehende Zusammenführung der Aufgaben von Staatlichem und kommunalem Schulamt sowie eine bessere Orientierung an den Bedürfnissen der einzelnen Schulen. Eine Reform darf eben nicht nur mit dem Rotstift gedacht werden, sondern sollte tatsächlich auch Verbesserungen für die Schulen bringen. Mit unserem Vorschlag gelingt beides.
Doch anstatt endlich Farbe zu bekennen, verunsichert die Kultusministerin die Mitarbeiterinnen

DIE GRÜNEN hatten Anfang Juni ihren Vorschlag zur Zukunft der Staatlichen Schulämter vorgestellt. Im Mittelpunkt der Vorschläge stehen eine weitgehende Zusammenführung der Aufgaben von Staatlichem und kommunalem Schulamt sowie eine bessere Orientierung an den Bedürfnissen der einzelnen Schulen. Eine Reform darf eben nicht nur mit dem Rotstift gedacht werden, sondern sollte tatsächlich auch Verbesserungen für die Schulen bringen. Mit unserem Vorschlag gelingt beides.
Doch anstatt endlich Farbe zu bekennen, verunsichert die Kultusministerin die Mitarbeiterinnen

Die Abgeordneten der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind angesichts des eingebrachten Gesetzesentwurfs der Landesregierung zur Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) fassungslos. Mit der Novelle wolle die Landesregierung den Kommunen die Möglichkeit, aktiv Klimaschutz bei der Wärmeversorgung zu betreiben, entziehen. Bisher können Kommunen per Satzung klimafreundliche Heizungsarten verbindlich festlegen. „Mit der Novellierung der HBO werden […]
Die Kommunen können über die Farbe von Gartenzäunen bestimmen, aber bei wirklich

Die Abgeordneten der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind angesichts des eingebrachten Gesetzesentwurfs der Landesregierung zur Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) fassungslos. Mit der Novelle wolle die Landesregierung den Kommunen die Möglichkeit, aktiv Klimaschutz bei der Wärmeversorgung zu betreiben, entziehen. Bisher können Kommunen per Satzung klimafreundliche Heizungsarten verbindlich festlegen. „Mit der Novellierung der HBO werden […]
Die Kommunen können über die Farbe von Gartenzäunen bestimmen, aber bei wirklich

Nach der neuerlichen Volte des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Hans-Jürgen Hielscher gegen eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verärgert über Hessens FDP. Sie verweisen auf ein heute erschienenes Interview im Wiesbadener Kurier.
„Die FDP muss endlich Farbe bekennen: Desavouiert sie die eigene Staatssekretärin

Nach der neuerlichen Volte des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Hans-Jürgen Hielscher gegen eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verärgert über Hessens FDP. Sie verweisen auf ein heute erschienenes Interview im Wiesbadener Kurier.
„Die FDP muss endlich Farbe bekennen: Desavouiert sie die eigene Staatssekretärin