Meintest du elsen?
Der Bundestag hat am Mittwoch, 15. November 2023, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (20/9049) beraten. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vorlage gemeinsam mit einem Antrag der AfD-Fraktion mit …
Es gab elf Enthaltungen.
Der Höhepunkt der Haushaltswoche hat am Mittwoch, 31. Januar 2024, unter dem Eindruck der Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus begonnen. Am Vormittag hatten die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif im Bundestag gesprochen. „Es fällt sch…
des Bundesnachrichtendienstes kontrolliert, soll elf
Die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts trifft bei Sachverständigen auf ein geteiltes Echo. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Montag, 11. Dezember 2023, deutlich. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/9044) si…
Mehr als elf Millionen Menschen würden derzeit in Deutschland
Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 8. November 2018, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Änderung des Fleischgesetzes: Auf Empfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (19/5128) hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur e…
Beschlüsse zu Petitionen: Der Bundestag hat über elf
Sachverständige, Bankenverbände und die Deutsche Bundesbank haben zu mehr Gelassenheit in der Diskussion um die sogenannten Target-2-Salden im Europäischen Währungssystem aufgerufen. In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch, 5. Juni 2019, unter Leitung der Vorsitzenden Bet…
Herausforderung bezeichnete es Schick, dass man sich elf
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. November 2019, den Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat im Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800, 19/11802, 19/13800, 19/13801) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Opposition in zweiter Beratung an…
So seien innerhalb von elf Tagen 40 mit Haftbefehl
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Donnerstag, 10. März 2022, folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Montag, 14. März 2022, in Kraft tritt und bis Sonntag, 24. April 2022, gültig ist: Allgemeinverfügung der Präsidentin zu Corona-Schutzmaßnahmen im Deutschen Bundestag Auf Grundlage von …
geschlossenen Räumen in einer Größenordnung zwischen elf
Sachverständige haben die geplante Erleichterung der energetischen Nutzung von Biomasse im baulichen Außenbereich überwiegend begrüßt, die geplante Befristung bis Ende 2028 dagegen kritisch gesehen. In der Anhörung des Bauausschusses standen am Montag, 6. November 2023, drei Änderungsanträge der …
Die meisten der insgesamt elf Sachverständigen, die
Der Bundestag hat am Freitag, 17. November 2023, den Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (20/8654) in der vom Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen geänderten Fassung (20/9344) angenommen. Dafür stimmten SPD, Bündn…
Die meisten der insgesamt elf Sachverständigen, die
Der Bundestag hat am Freitag, 19. Oktober 2018, in namentlicher Abstimmung einen Antrag der AfD (19/1213) abgelehnt, in dem die Fraktion von der Bundesregierung eine Überprüfung der europäischen Grenzwerte für Stickstoffdioxid verlangt, die seit 2010 in deutschen Städten gelten. Der Ausschuss für…
Juni 2021, elf Anträge der FDP und fünf Anträge der
