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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) sieht in der Corona-Krise „Licht am Ende des Tunnels“. Dies erklärte die Kanzlerin am Mittwoch, 9. Dezember 2020, im Deutschen Bundestag in der Generalaussprache während der Beratungen über den Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2021 (19/22600). In de…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Einzelplan 09) sieht der durch den Haushaltsausschuss geänderte Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) Ausgaben in Höhe von 10,43 Milliarden Euro vor (2020: 10,57 Milliarden Euro). Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf der Bundes…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Mit gleich drei Petitionen hat sich der Petitionsausschuss am Montag, 24. Juni 2019, in öffentlicher Sitzung unter Leitung von Marian Wendt (CDU/CSU) befasst. Die Forderung nach Schaffung von Übergangsregelungen für Psychologiestudenten beraten geht auf eine Petition der Psychologiestudentin Mari…
19/9970), die Studiendauer von zehn auf mindestens elf

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“ (19/26689) wird von Sachverständigen aus Wirtschaft und Wissenschaft höchst unterschiedlich aufg…
hin, dass Deutschland mit einem Frauenanteil von elf

4,38 Milliarden Euro, mehr als für das Jahr 2018 geplant war, soll Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) 2019 ausgeben dürfen. 42,9 Milliarden Euro (2018: 38,52 Milliarden Euro) an Ausgaben sind in dem im Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 (19/3400) enthaltenen Etat für Vert…
Wehrforschung stünden im Bundeshaushalt lediglich elf

Wahl des Bundestages, Konstituierung neuer Ausschüsse, Wahl des Bundespräsidenten – das Wahljahr 2017 brachte für den Deutschen Bundestag viele Veränderungen mit sich. In den ersten sechs Monaten bestimmten die Abschlussberichte von Untersuchungsausschüssen den inhaltlichen Diskurs. Darüber hinau…
Zudem hat der Bundestag elf Bundeswehrmandate im Ausland

Deutschlands Verteidigungsausgaben werden im kommenden Jahr um 4,71 Milliarden Euro auf 43,23 Milliarden Euro steigen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD billigte der Bundestag den Wehretat (Einzelplan 14) im Bundeshaushalt 2019 (19/3400, 19/3402) entsprechend den Beschl…
Wehrforschung stünden im Bundeshaushalt lediglich elf

Der Bundestag hat Haftentschädigung neu geregelt. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen nahm er am Donnerstag, 10. September 2020, einen Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (19/17035) an. Die AfD und die…
Die letzte Erhöhung habe es 2009 von elf auf 25 Euro

Die von der Bundesregierung geplante Erweiterung der Zahl an Infrastrukturvorhaben, für die das Bundesverwaltungsgericht als erste und einzige Gerichtsinstanz bei Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse zuständig ist, trifft bei Experten auf Zustimmung und Ablehnung gleichermaßen. Das wurde währ…
von etwa 270 Millionen Euro für einen Zeitraum von elf

Die von der Bundesregierung geplante Reform der Psychotherapeutenausbildung wird von Experten mit einigen Einschränkungen positiv aufgenommen. Die Fachleute sehen nach 20 Jahren den Bedarf einer Modernisierung und begrüßen auch die geplante finanzielle Entlastung für die Auszubildenden. Mehrere S…
19/9970), die Studiendauer von zehn auf mindestens elf