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Ein Textblatt und elf Holzschnitte spielen die Farb

Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD und AfD und gegen die Stimmen der FDP, der Linken und der Grünen hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Oktober 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Marrakesch-Richtlinie (19/3071, 19/3826, 19/4325 Nr.1.12) angenommen. Damit erhalten Menschen, die blind …
Elf weitere Indikatoren seien noch weit beziehungsweise

Die Chancenungleichheit in der Bildung haben fast alle Redner am Freitag, 18. Januar 2019, in der Debatte zur Bildungspolitik in Deutschland. Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) lobte hingegen die Fortschritte, die beim Thema Chancengerechtigkeit in der Bildung erzielt worden seien. Die AfD ste…
Bei den Asylsuchenden hätten elf Prozent einen Hochschulabschuss

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann für seinen Bereich im kommenden Jahr rund 38 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr ausgeben. Das sieht der Einzelplan 07 des Regierungsentwurfs für den Haushalt 2021 (19/22600) in der durch den Haushaltsausschuss geänder…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Eine Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens sowie Georgiens als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten bleibt im Bundestag weiter umstritten. Dies wurde am Donnerstag, 8. November 2018, im Bundestag bei der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung (19/5314) deu…
Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie von elf

Über die Schwerpunkte im Bereich der Justiz und des Verbraucherschutzes informierte Bundesministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag, 1. Oktober 2020, in der Bundestagsdebatte über den Etatentwurf für ihr Ressort (19/22600). Die im Haushalt vorgesehenen Ausgaben seien gut angelegt, sagte …
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

„In der Krise muss man zeigen, wer man ist. Und wir sind ein Land, das geeint ist und ein Land, das weiß, wo es hingeht.“ Mit diesen Worten wendete sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag, 29. September 2020, dem Jahrestag des Inkrafttretens des deutsch-deutschen Einigungsvertrage…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

In der Schlussrunde zu den Beratungen des Haushaltsentwurfes der Bundesregierung für 2021 (19/22600) am Freitag, 2. Oktober 2020, begrüßten die Koalitionsfraktionen die Etatplanung, die im Zeichen der Corona-Pandemie stehe. Es sei ein Haushalt „mit Kraft und Ausdauer“, der Sicherheit gebe, sagte …
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) sieht in der Corona-Krise „Licht am Ende des Tunnels“. Dies erklärte die Kanzlerin am Mittwoch, 9. Dezember 2020, im Deutschen Bundestag in der Generalaussprache während der Beratungen über den Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2021 (19/22600). In de…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Einzelplan 09) sieht der durch den Haushaltsausschuss geänderte Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) Ausgaben in Höhe von 10,43 Milliarden Euro vor (2020: 10,57 Milliarden Euro). Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf der Bundes…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und