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Deutscher Bundestag – 125. Sitzung am Donnerstag, dem 28. September 2023

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/ap20125-969940

125. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 28. September 2023 Tagesordnungspunkt 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung China-Strategie der Bundesregierung Drucksache 20/7770 Überweisungsbeschluss: Auswärtiger Ausschuss (f) A. f. Inneres und Heimat Finanzausschuss W…
Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Elf-Punkte-Plan

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Deutscher Bundestag – Inge Auerbacher: Die Krankheit des Judenhasses muss geheilt werden

https://www.bundestag.de/gedenkstunde_2022

In einer ergreifenden Rede hat die Holocaust-Überlebende Inge Auerbacher (Foto) die schrecklichen Ereignisse ihrer Kindheitsjahre im nationalsozialistischen Deutschland geschildert. Die 87-Jährige sprach am Donnerstag, 27. Januar, in der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus. Auerbacher sagte, die Krankheit des Judenhasses müsse so schnell wie möglich geheilt werden.
Endlösung der Judenfrage“ mit dem Ziel beschloss, elf

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Deutscher Bundestag – Omid Nouripours Einsatz für inhaftierte iranische Anwältin Nasrin Sotoudeh

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw42-psp-nouripour-798238

Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen), der sich seit Langem für die Freilassung der iranischen Menschen- und Bürgerrechtlerin Nasrin Sotoudeh, 57, einsetzt, hat sich erfreut darüber gezeigt, dass diese nun mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet werden soll. „Die …
islamisches Revolutionsgericht verurteilte sie damals zu elf

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Deutscher Bundestag – Bundestag stimmt gegen Streichung von Erbschaftsteuervergünstigungen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw48-de-erbschaftsteuer-979642

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. November 2023, gegen die Streichung der Erbschaftsteuervergünstigungen bei großen Unternehmenserbschaften gestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 621 Abgeordnete gegen einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Erbschaftsteuer – Privilegien bei …
Die Erbschaftsteuer spüle jährlich elf Milliarden Euro

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Deutscher Bundestag – Beschlussempfehlungen und Berichte

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a04_inneres/berichte-964160

Laufende NummerLfd. Nr. Beschlussempfehlung und Bericht Gesetzentwurf/Antrag 001 20/410 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, René Bochmann, Mariana Iris Harder-Kühnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Einf…
Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Elf-Punkte-Plan

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Deutscher Bundestag – Die Reichskanzler der Weimarer Republik, Rede Dr. Braun

https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/pol_parl/reichskanzler/reichsk_braun-244772

Dr. Bernd Braun Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte, Heidelberg Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Die Reichskanzler der Weimarer Republik – Zwölf Lebensläufe in Bildern“ am 19. Februar 2003 im Paul-Löbe-Haus in Berlin Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,…
Sicherheit wurden auch politische Fehler gemacht, aber elf

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Deutscher Bundestag – Fraktionen stellen in allgemeiner Finanzdebatte Leitmotive zur Schau

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw36-de-allgemeine-finanzdebatte-903638

Im Anschluss an die Einbringungsrede des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Florian Toncar (FDP), haben am Dienstag, 6. September 2022, in der Allgemeinen Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2023 (20/3100) Vertreterinnen und Vertreter der Koalitions- und Oppositi…
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu errichtenden elf

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Deutscher Bundestag – Fraktionen bewerten den Haushaltsentwurf für 2021 kontrovers

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw40-de-allgemeine-finanzdebatte-793434

Die Haushaltsexpertinnen und -experten der Fraktionen haben sich am Dienstag, 29. September 2020, im Rahmen der Allgemeinen Finanzdebatte einen offenen Schlagabtausch über den Haushaltsentwurf 2021, die Finanzplanung des Bundes sowie grundlegende haushaltspolitische Weichenstellungen geliefert. A…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

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Deutscher Bundestag – Opposition kritisiert Etat des Umweltministeriums

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw40-de-umwelt-naturschutz-nukleare-sicherheit-793438

Vertreter von Regierung und Opposition haben den Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kontrovers beurteilt. „Wir bekennen uns zum Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2050“, betonte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) in der Haushaltsdebatte am…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

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Deutscher Bundestag – Fraktionen haben unterschiedliche Erwartungen an das Auswärtige Amt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw47-de-auswaertiges-918182

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und gegen die Stimmen von CDU/CSU, AfD und Die Linke hat der Bundestag am Mittwoch, 23. November 2022, den Etat des Auswärtigen Amtes in zweiter Beratung gebilligt. Der Einzelplan 05 des Haushaltsgesetzes 2023 (20/3100, 20/3102, 20/4001 Nr. 1…
Von den elf Millionen Euro, die im Einzelplan für die

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