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Mit den wesentlichen Inhalten und Empfehlungen des von einer Sachverständigenberichtskommission vorgelegten Zweiten Engagementberichts sowie der Stellungnahme der Bundesregierung hat sich der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ des Familienausschusses in einem Fachgespräch am Mittwoch, 17. Mai, befasst.
Erst nach elf Monaten habe die Stellungnahme der Bundesregierung

20. Oktober 2017 bis 25. Februar 2018 Der 1947 in Aachen geborene und 2004 verstorbene Fotograf Dirk Reinartz begann seine Karriere als jüngster Reportagefotograf in der Redaktion des Stern. An der Folkwangschule in Essen bei Otto Steinert ausgebildet, war er von 1977 bis 1982 Teil der Fotografen…
und Erlangen im Jahr 1983 zunächst in die DDR, um elf

Erneut auf der Tagesordnung des Bundestages stand am Freitag, 19. Oktober 2018, die Mietpolitik der Bundesregierung. Die Abgeordneten berieten diesmal den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur A…
gefährdet ist für die Dauer von zunächst fünf Jahren von elf

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Thema Wohnungsmieten sowie drei Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Ziel eines Stopps des Mietenanstiegs standen am Mittwoch, 7. November 2018, auf der Tagesordnung einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und V…
gefährdet ist für die Dauer von zunächst fünf Jahren von elf

Der Bundestag hat am Mittwoch, 27. April 2022, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben darlegen“ (20/1015) abgelehnt. Die Vorlage wurde mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke gegen die Stimmen der CDU/CSU …
Erträgen seines Stiftungsvermögens die Arbeit von elf

156 Gesetze hat der Bundestag im im Jahr 2020 verabschiedet. Dazu hatte die Bundesregierung 115 Gesetzentwürfe eingebracht. 39 gingen auf eine Initiative des Bundestages zurück, zwei auf die des Bundesrates. Gesetzentwürfe aus dem Bundestag 36 der 39 vom Bundestag selbst eingebrachten und verabsc…
19 von der AfD-Fraktion, 15 von der FDP-Fraktion, elf

„Ein Grandseigneur der SPD geht in den Ruhestand“, titelte eine Zeitung aus dem Ruhrgebiet im April 2016. Gemeint war Joachim Poß, der am Abend zuvor bekannt gegeben hatte, dass er nach 37 Jahren und zehn Legislaturperioden 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidiert. Mehr als ein halbes Jahrhun…
Finanzminister Stoltenberg und Waigel war Joachim Poß elf

Mit dem Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission hat sich der Bundestag am Donnerstag, 25. Februar 2021, in einer Vereinbarten Debatte befasst. Mit dem Arbeitsprogramm 2021 soll Europa gesünder, gerechter und prosperierender werden und gleichzeitig der langfristige Übergang zu einer umwel…
Die Mitgliedstaaten hätten diesen Teil aber auf elf

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Februar 2019, erstmalig über einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch moderne Unternehmensbesteuerung“ (19/7898) beraten. Der Antrag wurde im Anschluss zur federführenden Berat…
Die letzte größere Steuerreform liege jetzt elf Jahre

Die gesetzlichen Krankenkassen sehen die geplante Finanzierung der Gesundheitsausgaben für 2021 sehr kritisch. Der geplante zusätzliche Bundeszuschuss aus Steuergeldern falle zu niedrig aus, der zusätzliche Eingriff in die Rücklagen der Kassen sei inakzeptabel, monierten die Krankenversicherungen…
einer Erhöhung des ergänzenden Bundeszuschusses auf elf