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Ohne Debatte hat der Bundestag am Mittwoch, 13. November 2019, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen“, das sogenannte Brennstoffemissionshandelsgesetz (19/14949, 19/15081), zur federührenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Na…
Scheer betonte, dass weltweit über elf Millionen Beschäftigte

Ohne Debatte hat der Bundestag zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch, 13. November 2019, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften (19/14948, 19/15079) zur federführenden Beratung an federführenden Ausschuss für …
Scheer betonte, dass weltweit über elf Millionen Beschäftigte

Der Bundestag hat am Freitag, 25. Oktober 2019, erstmals über verschiedene Vorlagen zum Klimaschutz beraten. Der Koalitionsentwurf eines „Bundes-Klimaschutzgesetzes und Änderung weiterer Vorschriften“ (19/14337) wurde zur federführenden Beratung an den Umweltausschuss überwiesen. Die Gesetzentwür…
Scheer betonte, dass weltweit über elf Millionen Beschäftigte

Ohne Debatte hat der Bundestag am Mittwoch, 13. November 2019, den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes (19/14938, 19/15083) zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss überwiesen. Der Gesetzentwurf steht am Freitag, 15. November, zusammen mit dem bereits …
Scheer betonte, dass weltweit über elf Millionen Beschäftigte

Ohne Debatte hat der Bundestag am Mittwoch, 13. November 2019, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht (19/14937, 19/15080) zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss überwiesen. Der Gesetzentwurf steht am Freitag, 15. November, zus…
Scheer betonte, dass weltweit über elf Millionen Beschäftigte

Gegenstand der DebatteZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion der AfDElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenDrucksache 20/11624ZP 4) Beratung des Antrags Antrag der Fraktion der AfDKommunale Selbstverwaltung stärken – Fremdbestimmung durch Migrations- und Klimaschutzpolitik der Bundesregierung verhindern und Förderstruktur reformierenDrucksache 20/11623
Debatte ZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Elf

Der Euro macht Schlagzeilen, heute wie damals: Am 23. April 1998 debattierte der Bundestag über die Einführung der neuen Gemeinschaftswährung. Am Ende wurde abgestimmt: Nur 35 Abgeordnete, davon 27 von der PDS, stimmten mit Nein, fünf enthielten sich.
hält im Bundestag eine Rede zum Start des Euro in elf

Schon bei der Wahl zum Deutschen Bundestag 2017 hat sich gezeigt, dass der Einfluss der über 60-Jährigen auf die Wahlergebnisse gestiegen ist. Wie die repräsentative Wahlstatistik zur Europawahl 2019 nun zeigte, bestätigt sich dieser Trend auch für die Wahl zum Europäischen Parlament am 23. bis 2…
29 Sitze) sechs Mandate, die SPD (2014: 27 Sitze) elf

Der Bundestag hat am Freitag, 2. Februar 2024, die Rechtsstellung der parlamentarischen Gruppen Die Linke und BSW (kurz für: „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“) geregelt und einen entsprechenden Gruppenstatus beschlossen. Das Plenum hat mit der Mehrheit von SPD, Bündnis …
Untersuchungsausschuss zu Afghanistan elf Mitglieder

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 19. April 2018, einer Verordnung der Bundesregierung (19/900, 19/1040 Nr. 1) zugestimmt, durch die die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung und die Anzeige- und Erlaubnisverordnung geändert werden. Das Plenum votierte gegen die AfD bei En…
Elf Regierungsberichte sollen im Innenausschuss federführend