Dein Suchergebnis zum Thema: elfen

In die Schieneninfrastruktur muss aus Sicht von Experten deutlich mehr investiert werden als bislang geplant. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses unter Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Daniela Kluckert (FDP) zu Anträgen der Koalitionsfraktionen (19/9918), d…
umweltschädlichsten Landverkehrsträger voraussichtlich jährlich elf

Der Bundestag hat Donnerstagnacht, 21. Februar 2019, erstmalig über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/7452) beraten, in dem diese fordert, die Bahn zum „Rückgrat der Verkehrswende“ machen. Mitberaten wurden auch ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Abbau der Bahninfr…
umweltschädlichsten Landverkehrsträger voraussichtlich jährlich elf

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 14. Februar 2019, drei Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Filmförderung: „Filmförderung geschlechtergerecht vergeben“ lautet der Titel eines Antrags der Linken (19/7706), der zur federführenden Beratung an den Ausschuss fü…
Diese machten nur elf Prozent des „Verpackungseisberges

Der Haushaltsausschuss hat sich am Montag, 27. März 2017, unter Vorsitz von Dr. Gesine Lötzsch (Die Linke) mit der geplanten Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auseinandergesetzt. Das Vorhaben ist Teil der Gesetzespakete der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (18/11131, 18/11…
die höchste „Rückholquote“, die niedrigste lag bei elf

Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Bundestages am Freitag, 2. Februar 2024, in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (20/7800, 20/7802) in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses ab…
des Bundesnachrichtendienstes kontrolliert, soll elf

Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss am Donnerstagabend, 18. Januar 2024, nach rund neuneinhalb-stünd…
des Bundesnachrichtendienstes kontrolliert, soll elf

Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Juni, der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern mit 13 Grundgesetzänderungen zugestimmt. 455 Abgeordnete stimmten für, 87 gegen die Reform. 61 Abgeordnete enthielten sich. Erforderlich war eine Zweidrittelmehrheit von mindestens 420 Stimmen.
die höchste „Rückholquote“, die niedrigste lag bei elf

Abgesetzt hat der Bundestag die geplante Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die ursprünglich am Freitag, 19. Mai 2017, abschließend beraten werden sollte. Es geht dabei um zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung (18/11131, 18/11186; 18/11135, 18/11185), drei Anträge der Fraktion Die Li…
die höchste „Rückholquote“, die niedrigste lag bei elf

Bei der im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen geplanten Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr besteht aus Sicht mehrerer Experten die Gefahr einer Privatisierung der Autobahnen „durch die Hintertür“. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsausc…
die höchste „Rückholquote“, die niedrigste lag bei elf

Die geplanten Regelungen zu Bundesfinanzhilfen für finanzschwache Kommunen, um Bildungsinfrastrukturen zu sanieren, sind bei Sachverständigen am Montag, 6. März 2017, in einer Anhörung im Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Dr. Gesine Lötzsch (Die Linke) auf ein geteiltes Echo gestoßen. Das Vorh…
die höchste „Rückholquote“, die niedrigste lag bei elf