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Der Bundestag hat am Freitag, 28. Juni 2019, über eine Förderung des ländlichen Raumes debattiert. Dazu lagen fünf Anträge der Fraktionen FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vor. Die FDP will die Zukunft der Feuerwehren modern und attraktiv gestalten (19/11108). Die Linke setzt sich für die …
Elf Oppositionsvorlagen abgelehnt Zum Antrag der Linksfraktion

Die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen in Deutschland zu verbessern, das hatte sich die Bundesregierung für die nun ausklingende Legislaturperiode weit oben auf die Agenda geschrieben. Am Freitag, 11. Juni 2021, debattierte der Bundestag eine Stunde lang darüber, wie es um die Errungenschaf…
Elf Oppositionsvorlagen abgelehnt Zum Antrag der Linksfraktion

Vor der Entscheidung im Parlament über eine neue gesetzliche Grundlage für die Organspende haben sich Experten am Mittwoch, 25. September 2019, in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) zu den vorliegenden Gesetzentwürfen positioniert. Die Rechts-, Gesu…
vor Jahren eine Spenderniere erhalten, mit der er elf

Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden so bald wie möglich verändert werden. Nach einer allgemeinen Orientierungsdebatte Ende 2018 beriet der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2019, erstmals über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe, die jew…
vor Jahren eine Spenderniere erhalten, mit der er elf

Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember 2019, über mehrere Vorlagen zum Waldschutz abgestimmt. So wurde ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Unser Wald braucht Hilfe – Waldumbau vorantreiben“ (19/11093) mit den Stimmen der Koalition und der AfD gegen die übrigen Stimmen…
Die Waldfläche betrage insgesamt mehr als elf Millionen

Von der Tagesordnung am Freitag, 13. Dezember 2019, abgesetzt hat der Bundestag eine einstündige Debatte über mehrere Anträge zum Waldschutz. So fordern CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Unser Wald braucht Hilfe“, den Waldumbau voranzutreiben (19/11093). Die AfD will „Wal…
Die Waldfläche betrage insgesamt mehr als elf Millionen

Die geplante Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes (19/30230) ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit teilweise scharf kritisiert worden. Sachverständige bemängelten in der von der Ausschussvorsitzenden Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Gr…
Elf Anträge der FDP abgelehnt Der Bundestag lehnte

In einer eineinhalbstündigen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, kontrovers über die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung diskutiert. Im Zentrum der Diskussion stand der Entwurf zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes (19/30230), mit dem die Bundesregierung auf einen Beschl…
Elf Anträge der FDP abgelehnt Der Bundestag lehnte

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. September 2020, mit einer Reihe von Anträge der Opposition, die auf nachhaltiges Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft zielen, befasst. Altmaier wirbt für Klimakonsens Zu einer grundlegenden Einigung über die Umsetzung der Klimaschutzziele noch …
Nach einstündiger Aussprache lehnte das Parlament elf

Der Bundestag hat am Freitag, 23. September 2022, den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, 20/3448) sowie mehrere Anträge der Fraktionen Die Linke und AfD beraten. Im Anschluss wu…
Versicherten, die nach Schätzungen des GKV-Spitzenverbandes elf