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Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) kann im Jahr 2021 mit Ausgaben in Höhe von 2,66 Milliarden Euro (2020: 3,02 Milliarden Euro) planen. Das geht aus dem durch den Haushaltsausschuss geänderten Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/22600, Einzelplan 16) hervor, den der Bundestag am …
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Die Abgeordneten des Bundestages haben am Donnerstag, 10. Dezember 2020, Ausgaben in Höhe von 13,13 Milliarden Euro (2020: 13,63 Milliarden Euro) in dem vom Haushaltsausschuss ergänzten Etat 2021 für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen. Der Etat wurde mit de…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Gegenstand der DebatteZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion der AfDElf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärkenDrucksache 20/11624ZP 4) Beratung des Antrags Antrag der Fraktion der AfDKommunale Selbstverwaltung stärken – Fremdbestimmung durch Migrations- und Klimaschutzpolitik der Bundesregierung verhindern und Förderstruktur reformierenDrucksache 20/11623
Debatte ZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Elf

Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ, Einzelplan 23) ist bei den Oppositionsfraktionen auf deutliche Kritik gestoßen. FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen, aber auch die Sozialdemokraten bemängelten i…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung eines verbesserten Zugangs zu urheberrechtlich geschützten Werken für Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung (19/3071) war Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Montag, 8. Oktober 2018. Begrüßt d…
Elf weitere Indikatoren seien noch weit beziehungsweise

Die Bildungspolitik stand am Freitag, 8. November 2019, im Mittelpunkt einer Debatte, an deren Ende ein Antrag von CDU/CSU (19/7027) angenommen und weitere Anträge der AfD-Fraktion (19/7041), der FDP-Fraktion (19/7031), der Fraktion Die Linke (19/7026) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4…
Bei den Asylsuchenden hätten elf Prozent einen Hochschulabschuss

Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juni 2022, in zweiter Beratung dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zugestimmt. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der Opposition billigte er den Einzelplan 09 des Haushal…
Knapp elf Milliarden Euro für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Geldquellen des politischen Islamismus in Deutschland müssen verstärkt aufgedeckt werden. Darin waren sich die meisten Sachverständigen am Montag, 19. September 2022, bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat einig. Bei einer Reihe kritischer Anmerkungen bedeutete…
Erträgen seines Stiftungsvermögens die Arbeit von elf

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. März 2022, einen von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Antrag mit dem Titel „Finanzierung des Politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden“ (20/1012) erstmals beraten. Nach 40-minütiger Debatte wurde die Überweisung der Vorlage an den federf…
Erträgen seines Stiftungsvermögens die Arbeit von elf

Mit nicht weniger als einem Appell für die Freiheit hat Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) seine Rede zur Etatplanung für sein Ministerium beendet. „Für die Ukraine, für die Freiheit“ sagte Habeck bei der Debatte über den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium…
Knapp elf Milliarden Euro für Wirtschaft und Klimaschutz