Meintest du elsen?
Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. November 2019, den Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat im Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 (19/11800, 19/11802, 19/13800, 19/13801) mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Opposition in zweiter Beratung an…
So seien innerhalb von elf Tagen 40 mit Haftbefehl
Sachverständige haben die geplante Erleichterung der energetischen Nutzung von Biomasse im baulichen Außenbereich überwiegend begrüßt, die geplante Befristung bis Ende 2028 dagegen kritisch gesehen. In der Anhörung des Bauausschusses standen am Montag, 6. November 2023, drei Änderungsanträge der …
Die meisten der insgesamt elf Sachverständigen, die
Der Bundestag hat am Freitag, 17. November 2023, den Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (20/8654) in der vom Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen geänderten Fassung (20/9344) angenommen. Dafür stimmten SPD, Bündn…
Die meisten der insgesamt elf Sachverständigen, die
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Donnerstag, 10. März 2022, folgende Allgemeinverfügung erlassen, die am Montag, 14. März 2022, in Kraft tritt und bis Sonntag, 24. April 2022, gültig ist: Allgemeinverfügung der Präsidentin zu Corona-Schutzmaßnahmen im Deutschen Bundestag Auf Grundlage von …
geschlossenen Räumen in einer Größenordnung zwischen elf
Der Bundestag hat am Freitag, 19. Oktober 2018, in namentlicher Abstimmung einen Antrag der AfD (19/1213) abgelehnt, in dem die Fraktion von der Bundesregierung eine Überprüfung der europäischen Grenzwerte für Stickstoffdioxid verlangt, die seit 2010 in deutschen Städten gelten. Der Ausschuss für…
Juni 2021, elf Anträge der FDP und fünf Anträge der
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, nach einstündiger Debatte dem Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230) in der vom Umweltausschuss geänderten Fassung (19/30949) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 351 Abgeordnete…
Elf Anträge der FDP abgelehnt Der Bundestag lehnte
Sachverständige beurteilen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft die zukünftige Entwicklung des Waldes und die aktuelle Lage in der Forstwirtschaft als kritisch. Ausschussvorsitzender Alois Gerig (CDU/CSU) stellte eingangs fest, dass die Situation des Wal…
Die Waldfläche betrage insgesamt mehr als elf Millionen
Der Bundestag hat am Freitag, 13. Oktober 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness“ (Wachstumschancengesetz, 20/8628) beraten. Nach der Aussprache überwiesen die Abgeordn…
werde die Investitionstätigkeit der Unternehmen um elf
Bei der zweiten öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses zum von der Bundesregierung eingebrachten Wachstumschancengesetz (20/8628 ) standen am Montagnachmittag, 6. November 2023, die Doppelbesteuerung der Renten und die erhöhten steuerlichen Abschreibungen beim Kauf von Wohnimmobilien im Foku…
werde die Investitionstätigkeit der Unternehmen um elf
Gesundheitsexperten sehen anlasslose PCR-Massentests kritisch. Sachverständige verwiesen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am Mittwoch, 11. Mai 2022, über einen Antrag der Linksfraktion auf die hohen Kosten und den begrenzten Nutzen. Die Experten äußerten sich am Mittwo…
Ausnahmeregelungen geben, zumindest für Kinder bis elf
