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Deutscher Bundestag – Wichtige Beschlüsse des Bundestages im Jahr 2017

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw52-jahresrueckblick-534894

Wahl des Bundestages, Konstituierung neuer Ausschüsse, Wahl des Bundespräsidenten – das Wahljahr 2017 brachte für den Deutschen Bundestag viele Veränderungen mit sich. In den ersten sechs Monaten bestimmten die Abschlussberichte von Untersuchungsausschüssen den inhaltlichen Diskurs. Darüber hinau…
Zudem hat der Bundestag elf Bundeswehrmandate im Ausland

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Deutscher Bundestag – Deutlichen Anstieg der Verteidigungsausgaben beschlossen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw47-de-verteidigung-576946

Deutschlands Verteidigungsausgaben werden im kommenden Jahr um 4,71 Milliarden Euro auf 43,23 Milliarden Euro steigen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD billigte der Bundestag den Wehretat (Einzelplan 14) im Bundeshaushalt 2019 (19/3400, 19/3402) entsprechend den Beschl…
Wehrforschung stünden im Bundeshaushalt lediglich elf

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Deutscher Bundestag – Verteidigungsausgaben sollen um zehn Prozent steigen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw37-de-verteidigung-566346

4,38 Milliarden Euro, mehr als für das Jahr 2018 geplant war, soll Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) 2019 ausgeben dürfen. 42,9 Milliarden Euro (2018: 38,52 Milliarden Euro) an Ausgaben sind in dem im Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 (19/3400) enthaltenen Etat für Vert…
Wehrforschung stünden im Bundeshaushalt lediglich elf

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Deutscher Bundestag – Bundestag erhöht Entschädigungen für zu Unrecht Inhaftierte

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw37-de-strafverfolgungsmassnahmen-707888

Der Bundestag hat Haftentschädigung neu geregelt. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen nahm er am Donnerstag, 10. September 2020, einen Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (19/17035) an. Die AfD und die…
Die letzte Erhöhung habe es 2009 von elf auf 25 Euro

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Deutscher Bundestag – Regierung plant Reform der Psychotherapeutenausbildung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw19-de-psychotherapeutenausbildung-635426

Die Bundesregierung will die Psychotherapeutenausbildung reformieren. Über ihren Gesetzentwurf „zur Reform der Psychotherapeutenausbildung“ 19/9770) hat der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019, in erster Lesung beraten. Im Anschluss wurde der Entwurf – ebenso wie ein Antrag der AfD mit dem Titel…
19/9970), die Studiendauer von zehn auf mindestens elf

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Deutscher Bundestag – Abschließende Beratungen ohne Aussprache

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw45-de-abschliessende-beratungen-575072

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 8. November 2018, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Änderung des Fleischgesetzes: Auf Empfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (19/5128) hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur e…
Beschlüsse zu Petitionen: Der Bundestag hat über elf

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Deutscher Bundestag – Gesetzentwurf zur Änderung des Geschlechtseintrags debattiert

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw46-de-geschlechtseintrag-976420

Der Bundestag hat am Mittwoch, 15. November 2023, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (20/9049) beraten. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vorlage gemeinsam mit einem Antrag der AfD-Fraktion mit …
Es gab elf Enthaltungen.

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Deutscher Bundestag – Experten wollen Target-System beibehalten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw23-pa-finanzen-644412

Sachverständige, Bankenverbände und die Deutsche Bundesbank haben zu mehr Gelassenheit in der Diskussion um die sogenannten Target-2-Salden im Europäischen Währungssystem aufgerufen. In einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch, 5. Juni 2019, unter Leitung der Vorsitzenden Bet…
Herausforderung bezeichnete es Schick, dass man sich elf

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Deutscher Bundestag – Merz an Scholz: Wir sind in allen Fragen vollkommen anderer Meinung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-generaldebatte-977698

Der Höhepunkt der Haushaltswoche hat am Mittwoch, 31. Januar 2024, unter dem Eindruck der Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus begonnen. Am Vormittag hatten die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif im Bundestag gesprochen. „Es fällt sch…
des Bundesnachrichtendienstes kontrolliert, soll elf

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Deutscher Bundestag – Expertenstreit über Reform des Staatsbürger­schaftsrechts

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw50-pa-inneres-staatsangehoerigkeit-981332

Die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts trifft bei Sachverständigen auf ein geteiltes Echo. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat am Montag, 11. Dezember 2023, deutlich. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/9044) si…
Mehr als elf Millionen Menschen würden derzeit in Deutschland

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