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Der Generaldebatte der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigk…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Die von der Bundesregierung für das kommende Jahr geplanten Ausgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Höhe von 18,3 Milliarden Euro (2020: 15,67 Milliarden Euro) sind nach den Worten von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) „gut investiertes Geld“ vor allem in die Sicher…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, in zweiter Lesung den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Einzelplan 30) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der Opposition angenommen. Wurde der Haushalt des von Anja Karliczek (CDU) geführten Bundesministeriu…
Ungleichverteilung der Aufstiegschancen habe sich in den letzten elf

Die Situation beim Transport von lebenden Tieren stand am Donnerstag, 18. Januar 2018, im Mittelpunkt der ersten Debatte über Anträge der FDP-Fraktion (19/435) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/448). Ziel der FDP-Vorlage ist es, unwürdige Tiertransporte zu stoppen. Die Grünen treten für ein Morat…
Beschlüsse zu Petitionen: Der Bundestag hat über elf

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Freitag, 19. Januar 2017, Anträge der FDP-Fraktion (19/435) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/448) zum Transport von lebenden Tieren zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überwiesen. Ziel der FDP-Vorlage ist es, unwürdige Tier…
Beschlüsse zu Petitionen: Der Bundestag hat über elf

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben den Zugang zur deutschen Staatsangehörigkeit erleichtert. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (20/9044) wurde am Freitag, 19. Januar 2024, mit 382 Stimmen gegen 234 Stimmen bei 23 Enthaltungen angenomm…
Mehr als elf Millionen Menschen würden derzeit in Deutschland

Sachverständige haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (20/9049) teils begrüßt und zugleich Verbesserungen gefordert, teils aber auch kritisiert. In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses …
Es gab elf Enthaltungen.

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 30. November 2023, mit der Erleichterung des Zugangs zur deutschen Staatsangehörigkeit befasst. Die Abgeordneten haben erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (20/9044) beraten. Im Anschluss an die…
Mehr als elf Millionen Menschen würden derzeit in Deutschland

Die AfD-Fraktion fordert eine Reform des Target-Systems, um eine umfassende Besicherung von Target-Forderungen zu ermöglichen. Einen entsprechenden Antrag (19/9232) hat der Bundestag am Donnerstag, 11. April 2019, debattiert. Das Target-2-System dient den Zentralbanken des Eurosystems zur schnell…
Herausforderung bezeichnete es Schick, dass man sich elf

Die Zahl der Langstreckentransporte von lebenden Tieren in außereuropäische Länder steigt seit Jahren an. „Es ist uns daher ein großes Anliegen, dieses Gespräch zu führen“, begründete Ausschussvorsitzender Alois Gerig (CDU/CSU) am Montag, 25. Juni 2018, die Notwendigkeit eines öffentlichen Fachge…
Beschlüsse zu Petitionen: Der Bundestag hat über elf