Meintest du elsen?
Laufende NummerLfd. Nr. Beschlussempfehlung und Bericht Gesetzentwurf/Antrag 001 20/410 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, René Bochmann, Mariana Iris Harder-Kühnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Einf…
Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Elf-Punkte-Plan
Im Anschluss an die Einbringungsrede des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Florian Toncar (FDP), haben am Dienstag, 6. September 2022, in der Allgemeinen Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2023 (20/3100) Vertreterinnen und Vertreter der Koalitions- und Oppositi…
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu errichtenden elf
Die Haushaltsexpertinnen und -experten der Fraktionen haben sich am Dienstag, 29. September 2020, im Rahmen der Allgemeinen Finanzdebatte einen offenen Schlagabtausch über den Haushaltsentwurf 2021, die Finanzplanung des Bundes sowie grundlegende haushaltspolitische Weichenstellungen geliefert. A…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und
Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und gegen die Stimmen von CDU/CSU, AfD und Die Linke hat der Bundestag am Mittwoch, 23. November 2022, den Etat des Auswärtigen Amtes in zweiter Beratung gebilligt. Der Einzelplan 05 des Haushaltsgesetzes 2023 (20/3100, 20/3102, 20/4001 Nr. 1…
Von den elf Millionen Euro, die im Einzelplan für die
Vertreter von Regierung und Opposition haben den Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kontrovers beurteilt. „Wir bekennen uns zum Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2050“, betonte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) in der Haushaltsdebatte am…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und
Ein Textblatt und elf Holzschnitte spielen die Farb
Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD und AfD und gegen die Stimmen der FDP, der Linken und der Grünen hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Oktober 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Marrakesch-Richtlinie (19/3071, 19/3826, 19/4325 Nr.1.12) angenommen. Damit erhalten Menschen, die blind …
Elf weitere Indikatoren seien noch weit beziehungsweise
Die Chancenungleichheit in der Bildung haben fast alle Redner am Freitag, 18. Januar 2019, in der Debatte zur Bildungspolitik in Deutschland. Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) lobte hingegen die Fortschritte, die beim Thema Chancengerechtigkeit in der Bildung erzielt worden seien. Die AfD ste…
Bei den Asylsuchenden hätten elf Prozent einen Hochschulabschuss
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann für seinen Bereich im kommenden Jahr rund 38 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr ausgeben. Das sieht der Einzelplan 07 des Regierungsentwurfs für den Haushalt 2021 (19/22600) in der durch den Haushaltsausschuss geänder…
Um elf Milliarden Euro wurde der Ansatz erhöht und
Eine Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens sowie Georgiens als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten bleibt im Bundestag weiter umstritten. Dies wurde am Donnerstag, 8. November 2018, im Bundestag bei der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung (19/5314) deu…
Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie von elf
