Bundesrat – Neue und ausgeschiedene Mitglieder – Berlin https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/laender/be/be.html?nn=4727122
Informationen 307/18 Entschließung des Bundesrates „ELFE
Meintest du elsen?
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In seiner Juni-Sitzung gab der Bundesrat grünes Licht für 16 vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze. Darin ging es um die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens, Änderungen im Agrarmarktstrukturgesetz, die Abschaffung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber, Barrierefreiheit und den Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder.
zu einem Mietanstieg von acht anstelle von bisher elf
Die Plenarsitzung des Bundesrates am 6. November 2020 begann mit einer Gedenkminute für die Opfer der Terroranschläge von Wien, Dresden, Nizza, Lyon und Paris.
Die Länderkammer fordert, diesen auf elf Milliarden
Nach dem umfangreichen Auftakt im Februar stehen auch am 10. März wieder über 90 Vorlagen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Eines der strittigsten ist wohl das Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.
Abgeschlossen: Reform des Düngegesetzes Zu elf weiteren
Nach dem umfangreichen Auftakt im Februar stehen auch am 10. März wieder über 90 Vorlagen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Eines der strittigsten ist wohl das Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.
Abgeschlossen: Reform des Düngegesetzes Zu elf weiteren
Nach dem umfangreichen Auftakt im Februar stehen auch am 10. März wieder über 90 Vorlagen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Eines der strittigsten ist wohl das Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.
Abgeschlossen: Reform des Düngegesetzes Zu elf weiteren
Nach dem umfangreichen Auftakt im Februar stehen auch am 10. März wieder über 90 Vorlagen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Eines der strittigsten ist wohl das Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.
Abgeschlossen: Reform des Düngegesetzes Zu elf weiteren
Nach dem umfangreichen Auftakt im Februar stehen auch am 10. März wieder über 90 Vorlagen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Eines der strittigsten ist wohl das Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.
Abgeschlossen: Reform des Düngegesetzes Zu elf weiteren
Nach dem umfangreichen Auftakt im Februar stehen auch am 10. März wieder über 90 Vorlagen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Eines der strittigsten ist wohl das Gesetz zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten.
Abgeschlossen: Reform des Düngegesetzes Zu elf weiteren