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Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.
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Zur heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zu den Änderungen im Telemediengesetz und der Gleichstellung von Anbietern von freiem WLAN mit Accessprovidern, erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:
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Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
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Corona, Corona-Impfung, Olaf Scholz, Scholz, Kanzlerkandidat, Vizekanzler, SPD, Lockerungen, Impfung, Freiheiten
Impfschutz oder sind von einer Covid-Erkrankung genesen.

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Treffen der G-7-Gesundheitsminister mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides: „Für die SPD steht fest: Der weltweite Kampf gegen COVID-19 muss entschieden geführt werden und schnell vorankommen. Auch UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat unmissverständlich klargemacht, dass reiche Industrienationen jetzt in der Pflicht sind, um global Zugang zu Impfstoffen für alle zu ermöglichen. Dabei darf es kein Zögern und keine falschen Tabus geben. Nur, wenn alle Menschen weltweit geimpft werden, schützen wir uns vor weiteren Mutationen und den katastrophalen sozialen wie wirtschaftlichen Folgen.
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Corona, Impfung, impfen, Fragen, Antworten
Zumal ein Impfstoff für Europa am Montag ein Stück weiter auf dem Weg zur breiten

Trag dich ein und erhalte eine Wahl-Erinnerung von uns!
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Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung
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Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein:
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Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt – Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.
Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt