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SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein
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Ein Europa des Respekts I.EinleitungII.Ein Europa
Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.
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Frank-Walter Steinmeier wurde heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als gemeinsamer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Wir dokumentieren die Erklärung von Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.
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Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.
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Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Internationalen Expertenkommission zur Evaluation der Exzellenzinitiative unter Leitung von Prof. Dr. Dieter Imboden, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:
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Bullmann:Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer – Das wird eine klasse Zusammenarbeit!
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Die Kindergrundsicherung ist eine zwingend notwendige
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und die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu einer – Dezember 2016 in Stuttgart ein.
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Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat mit einem Daten-für-Alle – Gesetz einen Vorschlag vorgelegt und diskutiert darüber
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