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„Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen:
der Bundesmittel zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen hat das Land eins
Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat der heutige Prozessauftakt im Schadenersatzverfahren um die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis keine überraschenden Erkenntnisse erbracht. „Wir haben die Höhe der Schadenersatzforderung von RWE von Anfang an für völlig abwegig gehalten“, sagte Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Biblis-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages, „in dieser Auffassung […]
hat wie alle anderen betroffenen Bundesländer die vom Bund vorgegebene Begründung eins
Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat der heutige Prozessauftakt im Schadenersatzverfahren um die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis keine überraschenden Erkenntnisse erbracht. „Wir haben die Höhe der Schadenersatzforderung von RWE von Anfang an für völlig abwegig gehalten“, sagte Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Biblis-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages, „in dieser Auffassung […]
hat wie alle anderen betroffenen Bundesländer die vom Bund vorgegebene Begründung eins
„Wir freuen uns, dass es eine gemeinsame Initiative von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN – „Nachdem wir im März einen Entwurf für die Neuregelung […]
CDU, SPD, FDP werden diese Vorschläge, die sich eins zu eins an den Regelungen des
„Wir freuen uns, dass es eine gemeinsame Initiative von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN – „Nachdem wir im März einen Entwurf für die Neuregelung […]
CDU, SPD, FDP werden diese Vorschläge, die sich eins zu eins an den Regelungen des
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt einen Gesetzentwurf zur Änderung – des Abgeordnetengesetzes und einen Antrag zur Neufassung der Verhaltensregeln für
Entwürfe zur Regelung des Abgeordnetengesetzes und der Verhaltensregeln vor, die sich eins
weiterlesen 26.11.2024 GRÜNE Verkehrspolitik zeigt Wirkung: Hessen belegt Platz eins
„Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen:
der Bundesmittel zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen hat das Land eins
Die Aussagen der Büroleiterin der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich, Ute Stettner, und des ehemaligen Umwelt-Staatssekretärs Mark Weinmeister stützen die Einschätzung, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg so eng vorgab, dass diese praktisch keinen Gestaltungsspielraum für sich sahen. „Sowohl die Spitze als auch die für die Atomaufsicht zuständige Fachabteilung im Umweltministerium gingen demnach […]
gab, „um einen einheitlichen Vollzug zu gewährleisten und die Vorgaben des Bundes eins
„Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen:
der Bundesmittel zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen hat das Land eins
