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In der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche hat das Parlament am Mittwoch, 23. November 2022, dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes in zweiter Beratung zugestimmt. Zuvor hagelte es aus den Reihen der Oppositionsfraktionen massive Kritik am Handeln der Regierungs…
, “bevor Sie mitbekommen haben, dass da überhaupt eins

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. Oktober 2020, mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur Schulpolitik abgelehnt. Darunter sind zwei Anträge der AfD mit den Titeln „Qualitätspakt Schule – Humane und humanistische Bildung durch Schüler-Lehrer-Kontakt gewährleisten“ (19/20568) und „Corona di…
Der Pflegegeldsatz solle eins zu eins an den gesetzlich

Über die Folgen der Corona-Krise für das Schulsystem hat der Bundestag am Donnerstag, 2. Juli 2020, debattiert. Grundlage waren Anträge der Oppositionsfraktionen. Sowohl der AfD-Antrag mit dem Titeln „Qualitätspakt Schule – Humane und humanistische Bildung durch Schüler-Lehrer-Kontakt gewährleist…
Der Pflegegeldsatz solle eins zu eins an den gesetzlich

eng verknüpft mit analoger Gewalt oder es kommt zu einer
Frauenhass ist nebst Antisemitismus und Rassismus eins

2020 auf 18,29 Milliarden Euro und erreicht damit eine
Karliczek sagte: „Wir wollen Innovationsland Nummer eins

Präsidentin Bärbel Bas: Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Sehr geehrte Frau Büdenbender! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts! Exzellenzen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen u…
andere angesehen werden, dann bedeutet das am Ende nur eins

am Gesetzesvorhaben (20/4822) der Bundesregierung, ein – Das ist das Ergebnis einer Anhörung des Ausschusses
das Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung lediglich eins

Anträge von Linken und Grünen zur Kriminalität gegen Frauen haben am Donnerstag, 15. April 2021, im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Nach halbstündiger Debatte wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt gegen Frauen endlich erfassen und wi…
Frauenhass ist nebst Antisemitismus und Rassismus eins

Lebhaft debattiert hat der Bundestag am Donnerstag, 12. September 2019, den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Einzelplan 30 des Bundeshaushalts, 19/11800), der 2020 von 18,3 Milliarden Euro auf 18,2 Milliarden Euro sinken soll. Während die Bundesministerin für Bildung und For…
Karliczek sagte: „Wir wollen Innovationsland Nummer eins

April 2023, einen von den Ampel-Fraktion vorgelegten – Darüber hinaus stand erstmals auch ein AfD-Antra…
das Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung lediglich eins