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Das Auswärtige Amt kann im kommenden Jahr rund 5,83 Milliarden Euro ausgeben, das sind rund 375 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Der Bundestag stimmte am Mittwoch, 21. November 2018, dem Einzelplan 05 mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum Fraktionen von AfD, F…
Koalitionsankündigung infrage, wachsende Verteidigungsausgaben eins

Nach der Eröffnung der Haushaltswoche durch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag, 5. September 2023, haben die Oppositionsfraktionen im Bundestag ihre Kritik am Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 (20/7800) vorgebracht. Im Einzelnen geht es dabei um den Einzelplan 08 des Bundesmin…
haben einen großen Hebel für private Investitionen, eins

Der Etatansatz des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist geschrumpft. Waren im Einzelplan 23 für das Jahr 2023 noch 12,16 Milliarden Euro eingeplant, sind es dem Entwurf des Bundeshaushalts (20/7800) zufolge im Jahr 2024 nur noch 11,52 Milliarden Euro. We…
Sie verwies auf die Eins zu Eins-Regelung im Koalitionsvertrag

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Dezember 2020, den durch den Haushaltsausschuss ergänzten Etat für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) angenommen. Für den Entwurf des Einzelplans 12 haben die Koalitionsfraktionen …
Finanzierungskreislauf Straße, laut dem alle Lkw-Maut-Einnahmen „eins

Juni 2023, einem Gesetzentwurf der Bundesregierung – zugestimmt, wonach der Umrechnungsmaßstab einer Geld – – in eine Ersatzfreiheitsstrafe in Paragraf 43b des
Bisher ist die Umrechnung eins zu eins.

September 2024, im Anschluss an eine rund 70-minütige – Dazu wird den Abgeordneten eine Beschlussempfehlung – des Rechtsausschusses sowie ein Bericht des Haushaltsau
„Investitionshemmnis Nummer eins“ Thorsten Alsleben

Wie die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode Recht und Verbraucherschutz verbessern will, legte Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley (SPD) am Freitag, 23.März 2018, im Bundestag dar. In ihrer Regierungserklärung betonte sie die Aufgabe des Rechts, verbindliche Regeln für das Z…
Als Problem Nummer eins bezeichnete Barley die Mietenexplosion

Während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses
für die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes gilt eins

In einer öffentlichen Anhörung wurden zehn Sachverständige
„Investitionshemmnis Nummer eins“ Thorsten Alsleben

richtigen Weg hat sich gezeigt, als der Bundestag einen
„Investitionshemmnis Nummer eins“ Thorsten Alsleben