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Deutscher Bundestag – Opposition hält Auswärtiges Amt für unterfinanziert

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw20-de-auswaertiges-554146

Liberale, Linke und Grüne halten mit Blick auf die weltweiten Konflikte und die damit verbundenen diplomatischen und humanitären Herausforderungen das Auswärtige Amt in den Planungen für die nächsten Jahre für unterfinanziert. In der Debatte zum Haushalt des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2018 (1…
Hilfe und Krisenprävention auf der anderen Seite eins

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Deutscher Bundestag – Wirtschaftsministerium kann mit acht Milliarden Euro rechnen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw20-de-wirtschaft-energie-550190

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Mai 2018, den auf 8,11 Milliarden Euro angewachsenen Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Einzelplan 09, 19/1700) debattiert. Im vergangenen Jahr lag er bei 7,73 Milliarden Euro. Davon darf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) 5,04…
Wichtig sei, dass die Inhalte eins zu eins umgesetzt

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Deutscher Bundestag – „Falsche Einschätzungen“ im Berliner Landeskriminalamt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw05-pa-1ua-678560

Das Berliner Landeskriminalamt hat sich im Umgang mit dem späteren Attentäter Anis Amri von falschen Einschätzungen leiten lassen. Dies räumte die damalige Abteilungsleiterin des Polizeilichen Staatsschutzes (LKA5), Jutta Porzucek, am Donnerstag, 30. Januar 2020, vor dem 1. Untersuchungsausschuss…
Amri im Laufe des Jahres 2016 ständig als Nummer eins

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Deutscher Bundestag – Gut acht Milliarden Euro für Etat von Wirtschaftsminister Peter Altmaier

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw27-wirtschaft-energie-561068

Der Deutsche Bundestag am Dienstag, 3. Juli 2018, in zweiter Lesung den Etatentwurf 2018 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Einzelplan 09) gegen das Votum der Opposition gebilligt. Damit kann Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in diesem Jahr rund 8,12 Milliarden Euro a…
Wichtig sei, dass die Inhalte eins zu eins umgesetzt

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