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Das Auswärtige Amt soll nach Vorstellungen der Bundesregierung im kommenden Jahr über Ausgaben in Höhe von 5,57 Milliarden Euro verfügen können und damit über knapp 123 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr. Größter Ausgabeposten im Einzelplan 05 bleibt dem Haushaltsentwurf (19/3400,…
Koalitionsankündigung infrage, wachsende Verteidigungsausgaben eins

Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Allein in diesem Jahr steigt der Wehretat um 1,52 auf 38,52 Milliarden Euro an. Der Bundestag billigte am Mittwoch, 4. Juli 2018, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der Opposition in zweit…
sollten die Mittel von maximal 500 Millionen Euro nur eins

Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) hat die geplante Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,49 Milliarden Euro auf 38,49 Milliarden Euro in diesem Jahr gerechtfertigt. „Allein mit Lippenbekenntnissen“ lasse sich keine Sicherheit in Europa schaffen, sagte die Ministerin in de…
sollten die Mittel von maximal 500 Millionen Euro nur eins

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Mittwoch, 31. Januar 2024, den Etat des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in zweiter Beratung gebilligt. Die Oppositionsfraktionen und fraktionslose Abgeordnete votierten dagegen. Der Einzelplan 23 des Hau…
Sie verwies auf die Eins zu Eins-Regelung im Koalitionsvertrag

Der Bundestag hat über den im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 (19/22600) enthaltenen Etat für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmals am Dienstag, 29. September 2020, debattiert. Der Einzelplan 12 wird nach den bis Freitag, 2. Oktober, andauernden Beratungen …
Finanzierungskreislauf Straße, laut dem alle Lkw-Maut-Einnahmen „eins

Juni 2023, erstmals über einen Gesetzentwurf zur Änderung – Außerdem wurde erstmals über einen Antrag der Fraktion
Bundesfinanzministerium Regelungen vorgeschlagen worden, die 2007 eins

Oktober 2018, eine Reihe von Vorlagen ohne Aussprache – überweisen: Wahlrechtsänderung: Die FDP-Fraktion hat einen
Grenzwertempfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO eins

marokkanische Inlandsgeheimdienst DGST hat im Herbst 2016 in einem
Auf Stufe eins der Skala ist mit dem Eintritt eines

in Niederbreitbach-Wolfenacker im Westerwald), war einer
gekratzter oder gestauter Farbe.“ (akae, bfe) Jonction eins

Naturschutz und nukleare Sicherheit mehrheitlich für eine – Ausweitung der Pfandpflicht für Getränkeverpackungen und eine – In einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 14.
der EU-Richtlinie 2019 / 904 möglichst weitgehend eins