Februar, auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. – über eine absolute Mehrheit verfügt. – und gilt für eine Wahlperiode. – Eine Koalition muss aber nicht immer eine Mehrheit – Auch eine Minderheitsregierung ist möglich.
) Parlament Koalition: Wer regiert mit wem nach einer
Die geplante Errichtung einer zentralen Visa-Warndatei – Oktober, in einer Anhörung.
Visummissbrauch im Visier Die geplante Errichtung einer
Die Oppositionsfraktionen haben in einer öffentlichen – mehrerer Vorlagen der Europäischen Kommission vor einer
Wasserwirtschaft Die Oppositionsfraktionen haben in einer
Selbstständige in der Kranken- und Rentenversicherung wird von einer – Sachverständigen begrüßt, auch wenn Details zu der Ausgestaltung einer – So lautete der Tenor in einer öffentlichen Anhörung
So lautete der Tenor in einer öffentlichen Anhörung
Oktober, eine Allgemeinverfügung erlassen, die am Dienstag
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung In den
Mehrere Sachverständige haben die geplante Einführung einer – bisherigen Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen in einer
Mehrere Sachverständige haben die geplante Einführung einer
Der Bundestag hat am Freitag, 12. April 2024, grünes Licht für den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht“ (DÜV-AnpassG, 20/9470, 20/10016, 20/10131 Nr. 1.22, 20/11019) gegeben. Damit stimmte das Parlament auch für die bun…
bei denen die Erteilung eines Aufenthaltstitels von einer
20/5405, 20/5406, 20/5587) erhobene Forderung nach einer – Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) mit dem Ziel einer – Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses
20/5405, 20/5406, 20/5587) erhobene Forderung nach einer
durch elektromagnetische Felder haben Experten in einer – öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses zu einer
durch elektromagnetische Felder haben Experten in einer
Eidesleistung der Bundesministerin der VerteidigungAbgabe einer – Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel.
Eidesleistung der Bundesministerin der Verteidigung Abgabe einer
