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BMJ – Gesetzgebung – Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2016_Gesetz_zur_Aenderung_materieller_Zulaessigkeitsvoraussetzungen_aerztlicher_Zwangsmassnahmen.html?nn=18816

Der Gesetzentwurf dient der unverzüglichen Schließung einer vom Bundesverfassungsgericht – Krankenhaus, in dem die gebotene medizinische Versorgung des Betreuten einschließlich einer
Dezember 2016 Der Gesetzentwurf dient der unverzüglichen Schließung einer vom Bundesverfassungsgericht

BMJ – Gesetzgebung – Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten

https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2016_Gesetz_zur_Aenderung_materieller_Zulaessigkeitsvoraussetzungen_aerztlicher_Zwangsmassnahmen.html

Der Gesetzentwurf dient der unverzüglichen Schließung einer vom Bundesverfassungsgericht – Krankenhaus, in dem die gebotene medizinische Versorgung des Betreuten einschließlich einer
Dezember 2016 Der Gesetzentwurf dient der unverzüglichen Schließung einer vom Bundesverfassungsgericht