Landtagssitzung am 5., 6. und 7. Februar 2019
Der allergrößte Teil dieser Landesbediensteten steht fest auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen
Die Aufarbeitung deutscher Geschichte des 20.Jahrhunderts und die Ernsthaftigkeit, mit der unsere Gesellschaft dies seit Generationen tut, haben sehr zum Ansehen Deutschlands in der Welt beigetragen.
erst des erneuten Aufstands der Bürgerinnen und Bürger, diesem Regime endlich den Boden
Sehr geehrter Herr Hahn, mit großem Bedauern haben wir Ihren gestrigen Brief zur Kenntnis genommen. Leider haben Sie nicht die Kraft gefunden, zum bereits gefundenen Konsens des Landtags zurückzukehren, dass die in den letzten Monaten aufgedeckten Fälle von Kindesmissbrauch in Dutzenden von gesellschaftlichen Institutionen und Einrichtungen nicht für eine parteipolitische Auseinandersetzung benutzt werden sollten. Leider […]
der Auffassung sind, „Teile der 68er“ hätten „ein Klima geschaffen, das erst den Boden
Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main […]
Polizei, Versammlungen zu schützen und Ausschreitungen zu verhindern, auf fruchtbaren Boden
Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation“ Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main […]
Polizei, Versammlungen zu schützen und Ausschreitungen zu verhindern, auf fruchtbaren Boden
Nach der in der vergangenen Woche erfolgten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel (VGH) für ein einstweiliges Nachtflugverbot dringt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wenige Tage vor Inbetriebnahme der Nordwest-Landebahn auf ein dauerhaftes Nachtflugverbot. Zudem fordern DIE GRÜNEN die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes zu starten, um Lärmschutz als die neben der […]
Die Menschen am Boden dürfen nicht mehr ohne transparente Entscheidungsprozesse von
Genau vor einem Jahr haben wir hier im Hessischen Landtag über den 17.Juni 1953 diskutiert. Und die Unkenntnis gerade bei vielen jüngeren Menschen zeigt, dass man solche Diskussionen nicht oft genug wiederholen kann. Es ist Aufgabe von Bildungsinstitutionen, Wissen zu vermitteln. Aber es ist die gerade breite gesellschaftliche Debatte, die Meinungsfreiheit und Demokratie erfahrbar macht.
erst des erneuten Aufstands der Bürgerinnen und Bürger, diesem Regime endlich den Boden
Nach der in der vergangenen Woche erfolgten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel (VGH) für ein einstweiliges Nachtflugverbot dringt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wenige Tage vor Inbetriebnahme der Nordwest-Landebahn auf ein dauerhaftes Nachtflugverbot. Zudem fordern DIE GRÜNEN die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes zu starten, um Lärmschutz als die neben der […]
Die Menschen am Boden dürfen nicht mehr ohne transparente Entscheidungsprozesse von
Den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als „Torpedierung der vereinbarten Energiewende in Hessen“. „Durch nicht nachvollziehbare Vorgaben in Bezug auf die Windgeschwindigkeit, den Abstand zu Siedlungen und zu den Ausschlussflächen werden die Standorte für Windenergie künstlich und mutwillig reduziert. So kann das im Rahmen des […]
Windkraftanlage nicht mehr zu mähen, so dass der Rotmilan von diesen leichten Jagdgebieten am Boden
Den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als „Torpedierung der vereinbarten Energiewende in Hessen“. „Durch nicht nachvollziehbare Vorgaben in Bezug auf die Windgeschwindigkeit, den Abstand zu Siedlungen und zu den Ausschlussflächen werden die Standorte für Windenergie künstlich und mutwillig reduziert. So kann das im Rahmen des […]
Windkraftanlage nicht mehr zu mähen, so dass der Rotmilan von diesen leichten Jagdgebieten am Boden
