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Berücksichtigung von Meeresschutzbelangen nach Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei

https://www.oeko.de/publikation/beruecksichtigung-von-meeresschutzbelangen-nach-meeresstrategie-rahmenrichtlinie-bei-bergrechtlichen-vorhaben/

Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56/EU; MSRL) verpflichtet Deutschland, einen guten Umweltzustand der Meeresgewässer zu erreichen oder zu erhalten. Das Gutachten untersucht, inwieweit Vorgaben für die Genehmigung und Durchführung von marinen Bergbauvorhaben die Ziele der MSRL berücksichtigen. Eine ausführliche Analyse der Rechts- und Verwaltungsvorschriften untersucht die planerischen und normativen Anknüpfungspunkte zur Berücksichtigung von Meeressschutzbelangen für die jeweils einzuholenden Zulassungen und Entscheidungen. Um die Erfahrung aus der Verwaltungspraxis mit zu berücksichtigen, sind qualitative Interviews mit Expert*innen der betroffenen Behörden geführt worden.
Berücksichtigung von Meeresschutzbelangen nach Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei

Herausforderungen und Erfolgsfaktoren bei grenzüberschreitender Öffentlichkeitsbeteiligung

https://www.oeko.de/publikation/herausforderungen-und-erfolgsfaktoren-bei-grenzueberschreitender-oeffentlichkeitsbeteiligung-im-standortauswahlverfahren-herueber-3/

In diesem Kurzbericht wird das Fallbeispiel Schweizer Sachplanverfahren geologische Tiefenlager (SGT) untersucht. Die thematisch-inhaltliche Nähe zum Standortauswahlverfahren, verbunden mit der fortgeschrittenen Phase des Schweizer Verfahren im Vergleich zum Standortauswahlverfahren und der Nähe der potenziellen Standortregionen zur deutschen Grenze, lassen erwarten, dass aus dem Sachplanverfahren geologische Tiefenlager zahlreiche Hinweise für das deutsche Standort-auswahlverfahren auch bezüglich grenzüberschreitender Beteiligung abzuleiten sind. Der Fokus liegt hier auf den konkreten Herausforderungen und Erfolgsfaktoren für die grenzüberschreitende Beteiligung. Neben einem Überblick zum Verfahren generell, dessen Ausgestaltung und zentralen Themenstellungen in der Partizipation auf Basis eines Desk Researchs (siehe Kapitel 3) wurden acht Interviews mit ausgewählten Akteur:innen auf deutscher und Schweizer Seite zum Thema grenzüberschreitende Beteiligung gefü
Praxisbeispiel geologische Tiefenlager Schweiz Herausforderungen und Erfolgsfaktoren bei