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Die Freien Demokraten werden bei ihrem Europaparteitag nicht nur ihre Kandidaten
/ 24 Delegierte des Landesverbandes Hamburg 23 / 24 Gewählte zur Europawahl bei

Grundsätzlich bekennen wir uns zum risikobasierten Ansatz bei der Bewertung von Stoffen – künftig erneut einseitige, ungeprüfte und nicht abgewogene Regulierungsvorschläge bei – PFAS (per- und polyfluorierten Chemikalien) bei der ECHA eingereicht. – Da PFAS dauerhaft haltbar sind, reichern sie sich bei deren Austritt dauerhaft in – Eine noch nie dagewesene Beteiligung bei einem Beschränkungsverfahren.
Grundsätzlich bekennen wir uns zum risikobasierten Ansatz bei der Bewertung von Stoffen

Was folgt aus den Skandalen bei RBB und NDR?
„Uns ging es bei dieser Debatte nicht um die Frage, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Bei wichtigen Projekten will Scholz nicht sparen.
Bei wichtigen Projekten will Scholz nicht sparen.

Dafür müssen wir bei den Staatsausgaben die richtigen Prioritäten setzen.

Demokraten setzen uns für eine wirksame Marktüberwachung und eine Preisaufsicht bei – den Fernwärmeanbietern ein, wie dies etwa bei den Übertragungsnetzbetreibern üblich – Die Marktüberwachung kann bei der Bundesnetzagentur oder den Landeskartellbehörden – Anpassungsfaktoren können zudem frei gewählt werden, nicht jedoch auf die tatsächlich bei – Quellen 1. https://rp-online.de/wirtschaft/geld-und-leben/natuerliches-monopol-bei-der-fernwaerme-ist-schlecht-fuer-verbraucher_aid
Demokraten setzen uns für eine wirksame Marktüberwachung und eine Preisaufsicht bei

Dem Beitragszahler ist bei Erreichen des Anspruchs auf Altersrente und bei späterem
Dem Beitragszahler ist bei Erreichen des Anspruchs auf Altersrente und bei späterem

Fachdienste.Begründung:In mehreren Erhebungen belegt Deutschland vordere Plätze bei – erkennt und gleichzeitig feststellt, wie schwer sich Staat und Gesellschaft oft bei – Wenn Integration als Prozess verstanden wird, bei dem sich „Einheimische“ und „Zugewanderte
Begründung: In mehreren Erhebungen belegt Deutschland vordere Plätze bei der Frage

Bei der Bestimmung der Höhe ist die Art des Mandats, dessen Dauer und Anforderungen – Funktionszulagen können bei der Bemessung berücksichtigt werden. – Bei Aufwandsentschädigungen sind Geringfügigkeitsgrenzen, bis zu denen keine Beiträge – Der Antrag trägt auch dem Umstand Rechnung, dass bei solchen Mitgliedern häufig kein – , bis zu denen keine Beiträge erhoben werden, zulässig. ⁵Bei Vergütungen darf der
Bei der Bestimmung der Höhe ist die Art des Mandats, dessen Dauer und Anforderungen

Müll-Bürokratie  Wir fordern, dass sich die FDP beim Wirtschaftsministerium sowie bei – dem europäischen Märkten ermöglicht werden, die anfallenden Verpackungsabfälle bei – wurden, und diese so festgestellten Mengen dann nach den jeweils nationalen Regeln bei
Müll-Bürokratie  Wir fordern, dass sich die FDP beim Wirtschaftsministerium sowie bei