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Juncker: „Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem Interview eine schwindende Neugier der Europäer aufeinander beklagt. „Wir haben es verlernt, einander zu lieben oder wenigstens zu mögen. Stattdessen suchen wir bloß nach Fehlern beim anderen. Diese Engherzigkeit bekümmert mich. Tot geglaubte Pauschalurteile leben plötzlich wieder auf, aus rein innenpolitischen Erwägungen. Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“, sagte Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit der neuen Regierung in Italien werde die Kommission wie mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Klare Positionen bezog Juncker in dem Interview zum Handelsstreit mit den USA und auch mit China.
passieren.“ Zum Handelsstreit mit den USA sagte Juncker: „US-Präsident Trump bleibt bei

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Bezahldienste sollen im Kampf gegen Mehrwertsteuerbetrug im Online-Handel helfen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bezahldienste-sollen-im-kampf-gegen-mehrwertsteuerbetrug-im-online-handel-helfen/

VorlesenDie Europäische Kommission will im Kampf gegen den Mehrwertsteuerbetrug zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen den Steuerbehörden und Zahlungsdienstleistern wie Kreditkarten- und Lastschriftanbietern beitragen. Mehr als 90 Prozent der Online-Käufe erfolgen über einen Zahlungsdienstleister wie Kreditkarten- und Lastschriftanbieter. Die von diesen Unternehmen gespeicherten Daten können den Finanzämtern ein nützliches Instrument zur Kontrolle der Mehrwertsteuerpflicht beim grenzüberschreitenden Verkauf von Waren und Dienstleistungen an die Hand geben.
Mit den heute vorgelegten Vorschlägen wird definiert, bei welchen Sachverhalten davon

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Europa verstärkt Kampf gegen Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europa-verstaerkt-kampf-gegen-desinformation/

VorlesenAngesichts der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 und der zahlreichen nationalen Parlaments- und Kommunalwahlen, die bis 2020 in den Mitgliedstaaten anstehen, hat die Europäische Kommission gestern einen Aktionsplan vorgelegt, um in Europa und über Europas Grenzen hinaus verstärkt gegen Desinformation vorzugehen.
Nationale multidisziplinäre Teams aus unabhängigen Faktenprüfern und Forschern werden bei

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Lage der Union 2018: Rede von Präsident Juncker am kommenden Mittwoch – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/lage-der-union-2018-rede-von-praesident-juncker-am-kommenden-mittwoch/

VorlesenAm Mittwoch, den 12. September, wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament in Straßburg seine vierte Rede zur Lage der Union halten. Die diesjährige Rede geht den Europawahlen 2019 voraus und steht im Kontext der laufenden Debatte über die Zukunft einer Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten.
Sie können die Rede ab 9 Uhr live EbS und bei Facebook verfolgen.

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Europaweite Umfrage zu Impfungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaweite-umfrage-zu-impfungen/

VorlesenAnlässlich der Europäischen Impfwoche hat die Europäische Kommission heute (Freitag) eine Eurobarometer-Umfrage zu den Einstellungen der europäischen Bürger gegenüber Impfungen veröffentlicht. Obwohl demnach 85 Prozent der EU-Bürger Impfungen als wirksames Mittel zur Verhütung von Krankheiten sehen und das Meinungsbild generell positiv ist, glauben fast die Hälfte der Europäer (48 Prozent) fälschlicherweise, das Impfungen häufig schwere Nebenwirkungen haben können; in Deutschland sind es 46 Prozent.
letzten fünf Jahren geimpft wurde und dass sich eine große Mehrheit (79 Prozent) bei

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Sitzungseröffnung – Schweigeminute für Opfer von Naturkatastrophen und Brückeneinsturz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sitzungseroeffnung-schweigeminute-fuer-opfer-von-naturkatastrophen-und-brueckeneinsturz/

VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments gedachten zu Beginn der gestrigen Plenarsitzung der Opfer von Naturkatastrophen in diesem Sommer in Europa und des Brückeneinsturzes in Genua mit einer Schweigeminute.
erinnerte an die Opfer der schweren Brände, die Griechenland im Juli heimgesucht haben, bei

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EU-Justizbarometer 2019: Schutz der unabhängigen Justiz weiterhin notwendig – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-justizbarometer-2019-schutz-der-unabhaengigen-justiz-weiterhin-notwendig/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das EU-Justizbarometer 2019 veröffentlicht. Die Ergebnisse des Barometers, das einen vergleichenden Überblick über die Unabhängigkeit und Qualität der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt, zeigen ein gemischtes Bild mit relativen Verbesserungen in Bezug auf die Effizienz der Justizsysteme und die Qualität der Justiz. Hingegen wird die Unabhängigkeit der Justiz immer skeptischer beurteilt.
Leider verläuft die Entwicklung bei einigen Ländern in die umgekehrte Richtung.

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Bericht: EU-Recht schützt Landwirte vor wettbewerbswidrigem Verhalten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bericht-eu-recht-schuetzt-landwirte-vor-wettbewerbswidrigem-verhalten/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute ihren ersten Bericht über die Anwendung der Wettbewerbsregeln im Agrarsektor veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass die europäischen Wettbewerbsbehörden mit ihrer Arbeit dazu beitragen können, dass Landwirte beim Verkauf ihrer Produkte an Großabnehmer oder Genossenschaften bessere Bedingungen erzielen. Die EU-Wettbewerbsvorschriften, nach denen Absprachen zur Festsetzung von Preisen oder anderen Handelsbedingungen oder zur Aufteilung von Märkten verboten sind, gelten auch für die Produktion von und den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen.
Bei fast der Hälfte aller durch die Untersuchungen aufgedeckten Wettbewerbsverstöße

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