Dein Suchergebnis zum Thema: bei

Die Verordnung trägt insbesondere zur Erreichung des Nachhaltigkeitsziels 16 bei, – Anteils erneuerbarer Energie verlangt, sowie zur Erreichung von Zielvorgabe 9.1 bei
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Gesetzentwurf betrifft das Recht von Verbraucherinnen und Verbrauchern auf Kostenermäßigung bei
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Die gesetzliche Regelung, wonach die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof in Zivilsachen einen Beschwerdewert von mehr als 20 000 Euro erfordert, ist seit dem Jahr 2002 fortlaufend befristet, zuletzt bis zum 31. Dezember 2019. Das Fehlen einer verlässlichen Regelung ist auf Dauer unbefriedigend. Es bedarf daher einer sachgerechten und dauerhaften Regelung für die Nichtzulassungsbeschwerde. Darüber hinaus machen der Wandel der Lebensverhältnisse, die wachsende Komplexität der Rechtsbeziehungen sowie die veränderten Erwartungen an die Justiz gesetzliche Anpassungen des Zivilprozessrechts erforderlich, um auch künftig die hohe Qualität der Ziviljustiz zu sichern. Gleichzeitig soll durch eine Änderung zivilprozessualer Vorschriften eine effiziente Verfahrensführung ohne Einbußen des Rechtsschutzes gefördert werden.
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Die gesetzliche Regelung, wonach die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof in Zivilsachen einen Beschwerdewert von mehr als 20 000 Euro erfordert, ist seit dem Jahr 2002 fortlaufend befristet, zuletzt bis zum 31. Dezember 2019. Das Fehlen einer verlässlichen Regelung ist auf Dauer unbefriedigend. Es bedarf daher einer sachgerechten und dauerhaften Regelung für die Nichtzulassungsbeschwerde. Darüber hinaus machen der Wandel der Lebensverhältnisse, die wachsende Komplexität der Rechtsbeziehungen sowie die veränderten Erwartungen an die Justiz gesetzliche Anpassungen des Zivilprozessrechts erforderlich, um auch künftig die hohe Qualität der Ziviljustiz zu sichern. Gleichzeitig soll durch eine Änderung zivilprozessualer Vorschriften eine effiziente Verfahrensführung ohne Einbußen des Rechtsschutzes gefördert werden.
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Das Bundesministerium der Justiz möchte die nächste EU-Kommission bei der Festlegung
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Gesetzentwurf betrifft das Recht von Verbraucherinnen und Verbrauchern auf Kostenermäßigung bei
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Der Anteil von Frauen an Führungspositionen im Bundesdienst lag 2012 bei 30 Prozent – , in den obersten Bundesbehörden sogar nur bei 27 Prozent.
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher sind in der Vergangenheit bei der – Gerichtsvollziehern eine bessere Einschätzung zu ermöglichen, ob polizeiliche Unterstützung bei
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher sind in der Vergangenheit bei der – Gerichtsvollziehern eine bessere Einschätzung zu ermöglichen, ob polizeiliche Unterstützung bei
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei

Bereits bei seiner Einführung im Jahre 2003 war die Geltung von § 52a UrhG befristet
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei