Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, bei der Gedenkveranstaltung der israelischen
Gerichtsverfahren Gerichte und Staatsanwaltschaften Prozesskostenhilfe Schutz bei
Bei drohender Zahlungsunfähigkeit können sich Unternehmen auch ohne Insolvenzverfahren
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Bei drohender Zahlungsunfähigkeit können sich Unternehmen auch ohne Insolvenzverfahren
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Angelika Schlunck, bei der Festveranstaltung 30 Jahre Abschaffung § 175 StGB im Bundesministerium
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Angelika Schlunck, bei der Festveranstaltung 30 Jahre Abschaffung § 175 StGB im Bundesministerium
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Der Entwurf dient insbesondere der Umsetzung der Vorgabe des Koalitionsvertrages: „Wir wollen die Gründung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement (z.B. Dorfläden, Kitas, Altersgerechtes Wohnen, Energievorhaben) erleichtern. Für solche Initiativen soll eine geeignete Unternehmensform im Genossenschafts- oder Vereinsrecht zur Verfügung stehen, die unangemessenen Aufwand und Bürokratie vermeidet.“ Der Entwurf schlägt vor, für ganz kleine unternehmerische Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement den Zugang zur Rechtsform des rechtsfähigen wirtschaftlichen Vereins zu erleichtern. Ferner sind bürokratische Erleichterungen für Genossenschaften vorgesehen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Entwurf innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt ist.
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Der Entwurf dient insbesondere der Umsetzung der Vorgabe des Koalitionsvertrages: „Wir wollen die Gründung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement (z.B. Dorfläden, Kitas, Altersgerechtes Wohnen, Energievorhaben) erleichtern. Für solche Initiativen soll eine geeignete Unternehmensform im Genossenschafts- oder Vereinsrecht zur Verfügung stehen, die unangemessenen Aufwand und Bürokratie vermeidet.“ Der Entwurf schlägt vor, für ganz kleine unternehmerische Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement den Zugang zur Rechtsform des rechtsfähigen wirtschaftlichen Vereins zu erleichtern. Ferner sind bürokratische Erleichterungen für Genossenschaften vorgesehen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Entwurf innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt ist.
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Durch den Bundesrat wirken die 16 Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Durch den Bundesrat wirken die 16 Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
Durch den Bundesrat wirken die 16 Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Kontrollmechanismen bei
