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Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:
Wir müssen uns mit aller Kraft gegen die Aushöhlung des Rechtsstaats zur Wehr setzen

Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.
fasst Gabriel zusammen: „Die wirtschaftliche Erholung der EU mit der Bereitschaft aller

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
Dazu gehört Respekt vor der Würde aller Menschen, Respekt vor dem Recht aller auf

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
von den Pflegekassen veröffentlichte Erhebung zeigt, unterliegt nur ein Drittel aller

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
von den Pflegekassen veröffentlichte Erhebung zeigt, unterliegt nur ein Drittel aller

Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben – in Deutschland schließen – ein deutliches Signal auf allen politischen Ebenen und
das Internet als Tatort stärker ins Visier nimmt; durch eine enge Zusammenarbeit aller

Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben – in Deutschland schließen – ein deutliches Signal auf allen politischen Ebenen und
das Internet als Tatort stärker ins Visier nimmt; durch eine enge Zusammenarbeit aller

Red.) tritt mit aller Kraft jeder Verschärfung der Gegensätze zwischen den Völkern

Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:
geradezu weiser Voraussicht warnte Roman Herzog die politisch Verantwortlichen aller

Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen
Mein innigster Wunsch ist die Versöhnung aller Menschen.“ Aber: „Erinnern und Gedenken