Meintest du alle?
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten sieht Bundesfinanzminister Olaf
Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so.
Und im internationalen Vergleich haben wir die niedrigste Schuldenquote aller G7-
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Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:
Sie alle können sich der Unterstützung der Bundespartei und aller Gliederungen im
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
und die Freiheit der Kunst aushalten, denn sie sind ein wichtiges Lebenselixier aller
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:
drei Monate befristete hälftige Übernahme der Verbreitungskosten über UKW und DAB+ aller
Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende
In aller Kürze: Wer ist Anke Rehlinger?
Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
allem durch die Sozialdemokratie ein europäischer Akteur geworden, der das Wohl aller
Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas.
Wir wollen einen Kanzler, der sich den Rechtspopulisten mit aller Kraft in den Weg
„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.
Kämpferin gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung stellt sie sich auch in aller
