Meintest du alle?
Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
Deswegen setzen wir uns mit aller Kraft für den Bestand des Abkommens ein, auch gegenüber
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. Zugleich betont der Rat, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Herbst/Winter elementar.“ Der Rat betonte grundsätzlich, die dauerhafte Rücknahme aller
„fordert die SPD: die Abschaffung aller Gesetze, welche die freie Meinungsäußerung
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat die SPD Europa entscheidend – trotz aller
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat die SPD Europa entscheidend – trotz aller
Nach den Haftbefehlen des ICC: Im Nahen Osten muss das Völkerrecht endlich wieder gelten. Nach Beratungen im ASJ-Bundesvorstand über die jüngsten Haftbefehle des ICC erklären die Bundevorsitzenden, Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Das massenhafte Töten, der gegenseitige Beschuss mit Raketen und Drohnen, die Bombardements müssen aufhören. Es gibt keine Ideologie, Religion oder Weltanschauung, die eine Fortsetzung dieses Wahnsinns, weder auf dem Rücken der palästinensischen noch der israelischen Bevölkerung, rechtfertigen könnte“.
Wir fordern die sofortige Freilassung aller noch immer verschleppten Geiseln.
Unser Wahlprogramm folgt einem einfachen Grundsatz: Wir wollen regieren zum Wohle aller
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. Zugleich betont der Rat, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Herbst/Winter elementar.“ Der Rat betonte grundsätzlich, die dauerhafte Rücknahme aller
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen.“ Wir werden uns auch diesem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
als Politik, als Gesellschaft müssen und wollen wir uns diesen Entwicklungen mit aller
Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen.
Zahl der Beschäftigten im Homeoffice in der Corona-Krise von 12 auf 25 Prozent aller
