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Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Sozialdemokratie ein europäischer Akteur geworden, der das Wohl aller

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller

Es geht voran mit der Gleichstellung von Frauen und Männern, aber es bleibt auch noch viel zu tun. „Bleiben wir dran“, fordern Schauspielerin Maria Furtwängler und Familienministerin Manuela Schwesig am Internationalen Frauentag. Ein Namensbeitrag in der "Schweriner Volkszeitung".
gemeinsam darauf aufmerksam machen, dass wir trotz aller

Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas.
einen Kanzler, der sich den Rechtspopulisten mit aller

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.
Das liegt jenseits aller demokratischen Toleranzgrenzen

Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles
Flüchtlingsdebatte steht seit geraumer Zeit im Zentrum fast aller

Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
erste Partei für Frauenrechte einstand und die Werte aller

Unsere Argumente Fast die Hälfte aller Mieter*innen

sowjetisch besetzten Zone unterliegt Berlin der Kontrolle aller