Meintest du alle?
jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle
der Jugend und von Proeuropäern Mehr Anstrengungen aller
Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
Daran arbeite ich mit aller Kraft.
Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.
gehen dürfe, dass „solche Leute“ über die Zukunft aller
Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.
gehen dürfe, dass „solche Leute“ über die Zukunft aller
Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf – die Bundesregierung hat neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht.
ausgezahlt in zwei Raten über das Kindergeld – und zwar aller
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. Zugleich betont der Rat, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Rat betonte grundsätzlich, die dauerhafte Rücknahme aller
Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund. Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.
Infrastruktur und Zusammenhalt und eine faire Beteiligung aller
Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Sozialdemokratie ein europäischer Akteur geworden, der das Wohl aller
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:
können sich der Unterstützung der Bundespartei und aller
