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Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu:
Bei allen Vorhaben muss es das eindeutige Ziel aller

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade des Corona-Rettungspakets der EU zu beenden.
Partnerschaft zu sichern, liegt im ureigensten Interesse aller

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade des Corona-Rettungspakets der EU zu beenden.
Partnerschaft zu sichern, liegt im ureigensten Interesse aller

Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der SPD-Politiker.
Trotz aller Kontroversen scheint eine Annäherung des

Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".
Vertreter fast aller Parteien kritisierten das Vorgehen

Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r hat seine eigene, besondere Geschichte. Einige davon erzählen wir hier.
Trotz aller Anstrengung bekam ich immer wieder mit,

Grundkapital der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), der Mutter aller

Der 4. Internationale Willy-Brandt-Preis geht an die ungarische Professorin und Philosophin Ágnes Heller.
Rassismus und Diskriminierung stellt sie sich auch in aller

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März weiter zurückgegangen – um 66.000 auf rund 2,85 Millionen. Das ist der niedrigste Wert in einem März seit 25 Jahren. Der Arbeitsmarkt ist nach den Worten von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) "aufnahmefähig, robust und für kommende Herausforderungen gewappnet".
Die Zahl aller Erwerbstätigen in Deutschland ist auf

Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.
starkes und ermutigendes Signal auch an uns, sich mit aller