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Das Aktionsbündnis gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 findet sich im Prozessergebnis um die Freigabe geschwärzter Vermerke voll bestätigt. Die weiteren nun einsehbaren Passagen des bisher geheim gehaltenen Dokuments zeigen, dass es in der Sache massive, wenn auch diplomatisch formulierte Forderungen gab, Verkehrs-Staatssekretär Odenwald solle seine begründete Forderung der ernsthaften Prüfung des Ausstiegs aus dem Projekt […]
Abschließend soll mit aller Macht eingewirkt werden

Hallo Jochen, nachdem ich gestern in der Verwaltungsausschusssitzung dabei war, hier eine kurze Anmerkung zu Deiner Verärgerung („Rufmord“) über die Berichterstattung der StZ heute. Zurecht hast Du den GR-Beschluss eines Bürgerentscheids bei kommunalem Mehrkosten kritisiert, weil dieser, so das abgekartete Spiel, ja erst irgendwann später zu Zuge käme, wenn die Bahn beliebt ihre Kostenüberschreitungen einzufordern, […]
Das lasst Ihr in aller Seelenruhe auf Euch zu kommen

Anlässlich der Generaldebatte im Deutschen Bundestag am 7. September und der tags zuvor beginnenden Sitzung des Bahn-Aufsichtsrates nehmen die Kritiker des Bahnprojekts Stuttgart 21 Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Wort: Vor Jahren hatte sie die „zukunftsfähige Bahn“ zur Richtschnur des Handelns und S21 zu einem vorrangigen Großprojekt erklärt. Dabei sei sie allerdings, so das Aktionsbündnis gegen […]
aufeinander zuzugehen und sich in Verhandlungen anhand aller

Gericht drückt sich um inhaltliche Auseinandersetzung Keine Entscheidung zum S21-Brandschutz (hier als pdf-Datei) Bei der heutigen Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim haben die Richter keine Entscheidung in der Sache getroffen. Stattdessen haben sie mit formaljuristischen Argumenten die Klagebefugnis sowohl der Schutzgemeinschaft Filder (SGF) als auch der drei Privatpersonen gegen den Planfeststellungsbeschluss in Frage gestellt und […]
Planfeststellungsbeschluss in Frage gestellt und werden sie aller

Grüner Ministerpräsident fällt Fridays-for-Future-Schüler*innen in den Rücken Ein trauriger Offenbarungseid sei die oberlehrerhafte Zurechtweisung der Schüler*innen, die jeden Freitag während der Unterrichtszeit demonstrieren, durch Kretschmann, so das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21. Der Grüne Ministerpräsident hatte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung die Schüler*innen zur Aufgabe ihrer Schulstreiks aufgefordert und ihnen Sanktionen angedroht. „Nur einmal […]
In aller Deutlichkeit muss gesagt werden: Die Stellungnahme

Je größer die Probleme bei Stuttgart 21, desto aufwändiger die Medienaktivitäten, die der Öffentlichkeit eine heile Welt des Projekts vorgaukeln sollen. Manager der Show: Jörg Hamann, Pressesprecher von Stuttgart 21, der zuvor als langjähriger Lokalchef der Stuttgarter Nachrichten regelrecht Kampagnenjournalismus für das Projekt betrieben hatte. Der Bahn muss das Wasser bis zum Hals stehen, wenn […]
„Auch ein weiterer Tippelschritt jenseits aller Zeitzusagen

Zu den nicht öffentlichen Gesprächen der Projektpartner über die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 Die ersten Informationen aus den nicht öffentlich geführten Gesprächen zwischen Stadt, Region, Land und DB zur Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 lassen Fatales erwarten. Offensichtlich sind die Projektpartner fest entschlossen, ihren langjährigen Weg des Tricksens und Täuschens fortzusetzen. Unter dem Label „Vorsorgemaßnahmen für zukünftige […]
Integraler Taktfahrplan, und sein Sinn ist die Vertaktung aller

(hier als pdf-Datei) Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann! Sehr geehrte Mitglieder des Landesvorstands der Grünen! Mit der jüngsten Landtagswahl ist eine neue Lage entstanden: Die Grünen können viel deutlichere eigene Akzente setzen als bisher und klare Forderungen an die CDU richten. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 bittet Sie deshalb, bei den nun anstehenden Koalitionsverhandlungen besonders […]
detailliertes Brandschutzkonzept erst nach Abschluss aller

Gegen den jüngsten Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats, keinen Bürgerentscheid zu S 21 zuzulassen, gehen die Stuttgart- 21 GegnerInnen jetzt mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht vor (Anlage). Nach einer beschämenden Debatte, in der sich die Gemeinderatsmehrheit teils mit der Stimme des OB der inhaltlichen Diskussion entzog, den Vertretern des Bürgerbegehrens ein Redemöglichkeit verweigerten, Hannes Rockenbauch verwehrten, […]
Loeper ist überzeugt, dass dies ein Kündigungsrecht aller

Die Deutsche Bahn AG gibt nicht nur die Kosten des Projekts wissentlich viel zu niedrig an, sie hat auch von Anfang an die Kosten eines Ausstiegs maßlos überhöht, und so Politik und Öffentlichkeit in die Irre und zu falschen Entscheidungen geführt. Dies belegt eine weitere vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in Auftrag gegebene Studie der […]
verkehrspolitischen Schaden einer Bahnhofsverkleinerung und aller