Meintest du alle?
Überarbeitung des THW-Gesetzes beschlossen
Dafür sorgen vor allem zwei Maßnahmen, für die sich die CDU/CSU-Fraktion erfolgreich
„Ich begrüße es sehr, dass ab Anfang 2022 das Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht verboten wird“, betont der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt MdB. Ein entsprechendes Gesetz hatte der Deutsche Bundestag gestern beschlossen.
Mit dieser gesetzlichen Regelung werden nun gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle
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„Mit Bestürzung und politischer Betroffenheit haben wir gestern gehört, wie Nordirland-Minister Brandon Lewis im Unterhaus die Absicht der Regierung zum Bruch internationalen Rechts angekündigt hat: „Ja, das Gesetz bricht internationales Recht auf eine sehr spezifische und eingeschränkte Weise.“ (Zitat nach Redaktionsnetzwerk Deutschland).
Nicht nur die Republik Irland, wir alle in Europa rechnen mit und hoffen auf die
Zum 20. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Damit unterstützt das von der Bundesregierung gegründete BfDT zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. „Demokratie bedeutet auch, sich in die Angelegenheiten vor Ort einzumischen. Das kann auf vielfältige Art und Weise geschehen, zum Beispiel in der Familie, in der Schule oder auch in der Freizeit“, betont Bundesminister a.D. Christian Schmidt MdB. „Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen, sollen für ihr Engagement mit diesem Preis gewürdigt werden“, so Schmidt weiter. Er ruft Bürgerinnen und Bürger aus der Region auf, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise in Höhe von bis zu 5.000 Euro, eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit sowie ein Workshop-Angebot, das die Interessen der Preisträgerprojekte aufgreift.
Gesucht werden in diesem Jahr vor allem Projekte, die sich gegen Hate Speech und/
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„Ich begrüße die Wahl von Frau Kramp-Karrenbauer. Ich kenne und schätze ihre Verlässlichkeit und ihr christliches Wertegerüst. Sie kann sowohl im konservativem Spektrum, wie in der politischen Mitte gewinnen. Dies ist für eine Volkspartei überlebenswichtig. Ich habe aber auch großen Respekt vor den weiteren Kandidaten Herrn Merz und Herrn Spahn.
Von diesem Prozess können alle demokratischen Parteien profitieren.
Bundesminister a.D.
Fördern, anstatt uns alle mit Verboten oder höheren Steuern zu belasten.
Videobotschaft von Christian Schmidt MdB
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