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BMJ – Rechtsextremismus und Rassismus – Rechtsextremismus und Rassismus

https://www.bmj.de/DE/themen/praevention_opferhilfe/extremismus_terrorismus/rechtsextremismus/rechtsextremismus_artikel.html?nn=17976

Rechtsextremismus, Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gehören zu den größten Bedrohungen unserer Demokratie. Ihre Bekämpfung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns gemeinsam stellen müssen.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

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BMJ – Rechtsextremismus und Rassismus – Rechtsextremismus und Rassismus

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Rechtsextremismus, Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gehören zu den größten Bedrohungen unserer Demokratie. Ihre Bekämpfung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns gemeinsam stellen müssen.
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BMJ – Alle Meldungen – Neues Instrument für eine rechtssichere und grundrechtsschonende

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2024/1024_Quick_Freeze_Verfahren.html

Im Kampf gegen das Verbrechen sind Staatsanwaltschaft und Polizei auf gute Instrumente angewiesen. Mit dem Quick-Freeze-Verfahren sollen Strafverfolgungsbehörden dafür ein neues Ermittlungsinstrument erhalten. „Das Quick-Freeze-Verfahren verbindet drei große Vorzüge: Es ist effektiv, es ist rechtssicher, es achtet die Grundrechte“, betont Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann. Zur Einführung des neuen Ermittlungsinstruments hat das Bundesministerium der Justiz heute einen Gesetzentwurf veröffentlicht.
den Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen Übereinkommen zum Schutz aller

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