Aktuelles – Alle Neuigkeiten auf einen Blick.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, wie beispielsweise Bestandsdaten
https://www.ilse-aigner.de/index.php?ka=1&ska=1&idx=4886&printit=1
Unter der Leitung von Holger Dremel fand ein spannendes Treffen des Arbeitskreises für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport statt, bei dem sich der Arbeitskreis intensiv mit den aktuellen Herausforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung auseinandersetzte.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Der konstruktive Austausch wird auf alle Fälle weiter fortgesetzt.
https://www.ilse-aigner.de/index.php?ka=1&ska=4&idx=2351&printit=1
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute seine Entscheidung zur Regelung der „drohenden Gefahr“ im bayerischen Polizeirecht verkündet, die entsprechenden Befugnisse im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) als verfassungskonform beurteilt und die Klagen in der Sache zurückgewiesen. Eine Änderung des PAG ist damit nicht notwendig.Präsidentin des Bayerischen Landtags
parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Michael Hofmann sind nun alle
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