In der Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 17. Oktober wurde folgender Beschluss „Für ein Ende der Gewalt in Syrien“ gefasst:
Alle bisherigen diplomatischen Bemühungen, die Gewalt und das Leid zu beenden, haben
30 Jahre nach dem Atom-Gau von Tschernobyl geht es darum, den deutschen Atomausstieg verantwortungsvoll und sicher zu vollenden. Ein Namensbeitrag von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).
Fukushima: Hunderttausende forderten 2011 die schwarz-gelbe Bundesregierung auf, alle
Bund und Länder haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Was wird getan?
Es geht darum, alle Menschen in Deutschland bestmöglich vor Ansteckung zu schützen
Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.
Für alle Menschen in Deutschland!
Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise zeigt sich Europa solidarisch und handlungsfähig. Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans begrüßt die Einigung. Er sieht „viel Licht, aber auch Besorgnis“.
Man fand eine Formel zur Koppelung von EU-Geldern an die Rechtsstaatlichkeit, die alle
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.
„Die Bundesregierung und Finanzminister Olaf Scholz haben alle notwendigen Maßnahmen
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Alle verbindet die Leidenschaft, etwas verändern zu wollen.
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Denn tatsächlich haben sich alle Täter des Jahres 2016 deutlich nach der Einreise
Omikron breitet sich rasant in Deutschland aus – und mit der Virusvariante die Unsicherheit. Die zuerst in Südafrika aufgetretene Variante gilt als besonders ansteckend. Gleichzeitig mehren sich Hinweise auf mildere Krankheitsverläufe. Expert:innen sind sich einig: Nur die Impfung kann Omikron seinen Schrecken nehmen. Wie effektiv schützt die Grundimmunisierung gegen die Virusvariante, wie gut der Booster? Und wird ein Booster-Booster nötig? Wichtige Fragen im Überblick.
Erste Studien legen nahe, dass nicht alle Impfstoffe gleich stark gegen Omikron wirken
Omikron breitet sich rasant in Deutschland aus – und mit der Virusvariante die Unsicherheit. Die zuerst in Südafrika aufgetretene Variante gilt als besonders ansteckend. Gleichzeitig mehren sich Hinweise auf mildere Krankheitsverläufe. Expert:innen sind sich einig: Nur die Impfung kann Omikron seinen Schrecken nehmen. Wie effektiv schützt die Grundimmunisierung gegen die Virusvariante, wie gut der Booster? Und wird ein Booster-Booster nötig? Wichtige Fragen im Überblick.
Erste Studien legen nahe, dass nicht alle Impfstoffe gleich stark gegen Omikron wirken
