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SPD.de: Zeigen, „was wir gemeinsam bewegen können“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeigen-was-wir-gemeinsam-bewegen-koennen/23/03/2022

Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.
Alle Inhalte anzeigen „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen“ Dabei

SPD.de: „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-botschaft-vieler-betroffener-verstanden/08/02/2019

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.
Zu oft haben in der SPD alle hektisch durcheinandergeredet und alle paar Wochen Anträge

SPD.de: AG 60 Plus zu Lindners Blockade „Respektlosigkeit gegenüber Rentnerinnen und Rentner“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-60-plus-zu-lindners-blockade-respektlosigkeit-gegenueber-rentnerinnen-und-rentner/13/05/2024

Zur Blockade von Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, fest: „Das Maß ist voll: Für die Vergangenheit durch die ungerechte Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich und nun auch für die Zukunft durch Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren.
Der Staatshaushalt erscheint als Selbstbedienungsladen für alle, denen es besser

SPD.de: Unsere Position ist klar: Nein!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-position-ist-klar-nein/07/06/2016

Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen – auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.
„Die SPD-Minister – und ich betone: alle SPD-geführten Ressorts – haben sich daher