30 Jahre nach dem Atom-Gau von Tschernobyl geht es darum, den deutschen Atomausstieg verantwortungsvoll und sicher zu vollenden. Ein Namensbeitrag von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).
Fukushima: Hunderttausende forderten 2011 die schwarz-gelbe Bundesregierung auf, alle
Bund und Länder haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Was wird getan?
Es geht darum, alle Menschen in Deutschland bestmöglich vor Ansteckung zu schützen
Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.
Für alle Menschen in Deutschland!
Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise zeigt sich Europa solidarisch und handlungsfähig. Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans begrüßt die Einigung. Er sieht „viel Licht, aber auch Besorgnis“.
Man fand eine Formel zur Koppelung von EU-Geldern an die Rechtsstaatlichkeit, die alle
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Alle verbindet die Leidenschaft, etwas verändern zu wollen.
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.
„Die Bundesregierung und Finanzminister Olaf Scholz haben alle notwendigen Maßnahmen
Darum habe ich alle im Blick: Diejenigen, die vorneweg gehen genauso wie die, die
Die US-Präsidentschaftswahlen entscheiden sich Dienstagabend. Wer in Deutschland mitfiebern möchte, braucht starken Kaffee. Erst mitten in der Nacht wird feststehen, wer die Swing States für sich gewonnen hat. Moment mal – Swing States. Was war das noch mal? Und was ist noch mal das Electoral College? Wer nicht nur Bahnhof, sondern auch Politiksprech verstehen möchte, kriegt hier das wichtigste Vokabular für die Wahlnacht an die Hand.
Wer die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann, bekommt alle Stimmen im Electoral
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.
Gewerkschaften, Arbeitgebern, Bundesbank und Wissenschaftlern sei kein „Zauberworkshop“, der alle
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
Alle Inhalte anzeigen Einige wichtige Verhandlungserfolge stellte die designierte
