Zum Kompromiss zur Einreise von Erntehelfern aus Osteuropa erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:
überhaupt gibt, stellt sich zunächst das Problem mit dem Mindestabstand, den wir ja alle
Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen – auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.
„Die SPD-Minister – und ich betone: alle SPD-geführten Ressorts – haben sich daher
Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!
Alle Inhalte anzeigen Du kannst am 28. Oktober nicht zur Landtagswahl gehen?
Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen – auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.
„Die SPD-Minister – und ich betone: alle SPD-geführten Ressorts – haben sich daher
Am Ende umfasst er mehr als 160 Seiten – und die SPD hat zwar nicht alle, aber doch
Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel haben am Dienstag die Gesellschaftskampagne „Meine Stimme für Vernunft“ in Stuttgart vorgestellt. Unterstützt wurden die beiden Politiker von der Schauspielerin Kristin Meyer.
„Lasst uns alle dafür schaffen, dies zu verhindern!“, mahnte der SPD-Politiker.
Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.
Mehr bezahlbare Wohnungen sollen gebaut werden – natürlich für alle, nicht nur für
Immer noch verdienen Frauen in Deutschland bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit weniger als Männer. „Das muss sich ändern“, sagen SPD-Chef Sigmar Gabriel und Frauenministerin Manuela Schwesig. Beide fordern die Union auf, das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit nicht länger zu blockieren.
Alle Inhalte anzeigen Darum geht’s Alle Beschäftigten sollen künftig ein einklagbares
Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.
Alle Inhalte anzeigen Bezahlbare Mieten und Eigentum für alle In vielen Regionen
Darum habe ich alle im Blick: Diejenigen, die vorneweg gehen genauso wie die, die
