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VorlesenDer europäische Katastrophenschutz wird verstärkt. Das von der Kommission vorgeschlagene System für Schutz und Prävention vor Katastrophen, das so genannte rescEU, ist heute (Donnerstag) in Kraft getreten. Die EU kann dadurch ihre Kapazitäten für die Katastrophenabwehr besser bündeln. „Mit rescEU haben wir Worte in die Tat umgesetzt. Wir haben den Bürgern ein praktisches Instrument an die Hand gegeben, das in Zukunft Tausende von Menschenleben retten kann“, sagte der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides.
Zahlreiche Katastrophen haben in den letzten Jahren alle Regionen Europas heimgesucht

VorlesenDie Europäische Kommission geht auf Initiative von Haushaltskommissar Günther Oettinger weiter gegen das Vereinigte Königreich vor, weil britische Importeure von Schuhen und Kleidung aus China EU-Zölle in Höhe von 2,7 Mrd. Euro umgangen haben.
Alle Mitgliedstaaten haften für die finanziellen Auswirkungen ihrer Verstöße gegen

VorlesenHeute hat das Parlament neue Vorschriften angenommen, welche die EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit transparenter und zuverlässiger gestalten sollen.
die Transparenz der neuen Vorschriften zu gewährleisten, müssen die Antragsteller alle

Vorlesen„Mitmachen! Mitreden! Es ist dein Europa!“. Unter diesem Motto diskutierten rund 120 Schülerinnen und Schüler am Dienstag (23. April) im Europa Café ihre Vorstellungen eines idealen Europas. Die Jugendlichen kamen dafür aus Achim, Bad Nenndorf, Emden, Garbsen, Hannover, Hildesheim, Lehrte, Oldenburg, Stade und Wolfsburg in den Niedersächsischen Landtag.
Wir alle müssen dieses Europa der Freiheit, der Sicherheit und der Demokratie stützen

VorlesenDie Europäische Kommission hat das Ergebnis der Brexit-Abstimmung gestern (Dienstag) Abend im Unterhaus bedauert. „Wir sind enttäuscht, dass die britische Regierung nicht in der Lage war, eine Mehrheit für das im November von beiden Parteien vereinbarte Austrittsabkommen zu sichern“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute (Mittwoch) in Brüssel. Auf die Frage, wie es jetzt weitergehe, sagte Schinas: „Schauen Sie nach London und nicht nach Brüssel, um Antworten zu erhalten.“
ihrerseits ihre No-Deal-Vorbereitungen fortsetzen und sicherstellen, dass die EU auf alle

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute beschlossen, eine Bürgerinitiative mit dem Titel „EU-weites Referendum, um festzustellen, ob die EU-Bürger den Verbleib oder Austritt des Vereinigten Königreiches wollen!“, nicht zu registrieren. Laut Kommission sind die Voraussetzungen für die Registrierung der Initiative nicht erfüllt, da die Angelegenheit außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der EU liegt.
In der Initiative heißt es: „Alle Bürgerinnen und Bürger der EU sollten die Möglichkeit

VorlesenDie Europäische Kommission stellt zur Unterstützung der vom Konflikt in der Ostukraine betroffenen Menschen weitere humanitäre Hilfe in Höhe von 24 Millionen Euro bereit. Dies wurde am Mittwoch (28. Februar) auf einer hochrangigen Konferenz der EU-Kommission und des Büros der Vereinten Nationen (UN) für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten in Brüssel bekanntgegeben.
Die EU fordert alle Konfliktparteien nachdrücklich auf, den uneingeschränkten Zugang

VorlesenHeute ist der Europäische Gedenktag für die Opfer des Terrorismus, an dem der Opfer der Bombenanschläge in Madrid vom 11. März 2004 erinnert wird. Bei diesen Anschlägen haben 193 EU-Bürger ihr Leben verloren und Tausende wurden verletzt.
von Terroranschlägen, ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der Kommission, um alle

VorlesenDie EU-Kommission lädt Schülerinnen und Schüler aus ganz Europa ein, bei der 12. Auflage des jährlichen Wettbewerbs Juvenes Translatores ihr übersetzerisches Können zu beweisen. In diesem Jahr können sprachbegeisterte Jugendliche einen Text zum Thema Kulturerbe übersetzen, als Würdigung des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018.
Daher lade ich alle sprachbegeisterten jungen Menschen ein, an unserem Wettbewerb

VorlesenIm Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) auch zwei neue Verfahren gegen Deutschland eröffnet.
Zum anderen hat die Kommission alle 28 EU-Staaten aufgefordert, im Rahmen der Dienstleistungsrichtlinie